Noch Luft nach oben beim Zivilschutz im Saarland
Beim Zivilschutz im Verteidigungsfall ist im Saarland noch Vieles in der Aufbau- und Planungsphase. Einsatzbereite Schutzräume stehen schon seit mehreren Jahren nicht mehr zur Verfügung. Was die Warnung der Bevölkerung betrifft, sieht sich das Innenministerium aber gut aufgestellt.
Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat Vieles verändert. Als Reaktion auf die sich verschärfende sicherheitspolitische Lage ist das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr derzeit dabei, einen Operationsplan Deutschland (OPLAN) zu erstellen. Er soll voraussichtlich bis Ende März fertig sein und festlegen, wie Deutschland mit staatlichen und zivilen Kräften geschützt werden kann.
Der Plan greift zum Beispiel, wenn Deutschland angegriffen werden würde. Der Bundestag kann mit Zustimmung des Bundesrates dann den Verteidigungsfall feststellen.
Sollte es soweit kommen, muss auch die Bevölkerung geschützt werden. Auf eine kriegerische Auseinandersetzung ist das Saarland derzeit aber noch nicht wirklich vorbereitet.
Keine Schutzräume, Warnung per Cell Broadcast
Anders als zur Zeit des Kalten Krieges gibt es für die Bevölkerung keine einsatzbereiten Schutzräume mehr. Der Rückbau der Anlagen in Deutschland wurde nach dem russischen Überfall auf die Ukraine allerdings gestoppt.
Was die Warnung der Menschen etwa im Fall eines Raketenangriffs angeht, ist man laut dem saarländischen Innenministerium mittlerweile gut aufgestellt. Verwiesen wird unter anderem auf den jährlichen Bundeswarntag und auf Cell Broadcast, also die Warnung per Handy, ohne dass dafür extra eine App auf dem Handy installiert werden muss.
Bundesamt erstellt Konzepte für Versorgung von Verletzten
Unklar wird das Bild, wenn es um die Versorgung von Verletzten geht. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz entwickelt derzeit entsprechende Konzepte. Im Saarland werden laut Innenministerium Schutzziele für ein Sanitätskonzept auf Gemeindeebene abgestimmt.
Dass auch Konzepte oft nur Papier sind, zeigt sich bei einem Blick in die Konzeption Zivile Verteidigung des Bundesinnenministeriums aus dem Jahr 2016. Dort wird als Ziel ausgeben, dass die Bevölkerung flächendeckend Grundfähigkeiten im Fall von Angriffen mit chemischen, biologischen und nuklearen Waffen besitzen sollte. Die Zahl der Saarländerinnen und Saarländer mit solchen Grundfähigkeiten dürfte sich allerdings in Grenzen halten.
Über dieses Thema hat auch die SR info Rundschau am 04.03.2024 berichtet.
