Rehlinger vertritt Bundespräsident Steinmeier

Auch Bundespräsidenten machen mal Urlaub. In solchen Fällen rückt der Präsident oder die Präsidentin des Bundesrats nach – und das ist aktuell die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD).

Rehlinger könnte Gesetze unterzeichnen

Bis Mittwoch nach Ostern vertritt sie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) und erhält laut Grundgesetz all seine Befugnisse: In der Theorie könnte sie also Gesetze unterzeichnen, den neuen Kanzler ernennen oder einen Staatsakt anordnen. Geplant ist davon in der Praxis allerdings nichts.

Sofern kein unerwartetes Ereignis eintritt, ist die Amtsvertretung laut Rehlinger eine Formalie. Es sei ihr eine Freude und eine Ehre, als Saarländerin diese Aufgabe zu übernehmen, sagte die Ministerpräsidentin. Im SR-Interview sagte Rehlinger außerdem, dass sie damit rechne, den Bundespräsidenten an weiteren Terminen in diesem Jahr zu vertreten – beispielsweise in der Sommerpause.

Über dieses Thema haben auch die SR info Nachrichten im Radio am 14.04.2025 berichtet.

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