Causa Breitz: Sitzungsprotokolle werden im Kulturausschuss offen gelegt
In der sogenannten Breitz-Affäre erhält der Kulturausschuss des Landtag jetzt Einsicht in Sitzungsprotokolle des Kuratoriums der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz. Die CDU-Fraktion hatte das bereits seit Monaten gefordert. So soll geklärt werden, wie es zur Absage der Ausstellung der Künstlerin kam.
Seit Monaten wird im Saarland über die Absage einer Ausstellung der Künstlerin Candice Breitz im vergangenen Jahr diskutiert. Unklar ist, welche Umstände zu der Absage geführt haben und welche Rolle Kulturministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) dabei gespielt hat.
CDU will Protokolle genau prüfen
Die CDU-Fraktion im Landtag hatte deshalb seit Monaten gefordert, dass Sitzungsprotokolle des Kuratoriums der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz offen gelegt werden und hatte der SPD zuletzt ein Ultimatum gestellt. Nun soll der Kulturausschuss tatsächlich Einsicht erhalten.
Man gehe davon aus, dass die Protokolle nicht zensiert seien und man nun Einsicht in alles bekomme, sagt die stellvertretende Ausschussvorsitzende Jutta Schmitt-Lang von der CDU. Man werde die Protokolle genau anschauen und prüfen, zu welchem Ergebnis Kulturministerin Streichert-Clivot im vergangenen November gekommen sei.
Öffentlichkeit ausgeschlossen
Die SPD rechnet hingegen nicht mit neuen Erkenntnissen. Die Vorgänge rund um die Absage der Breitz-Ausstellung seien schon in unzähligen Ausschusssitzungen behandelt worden. Man gehe davon aus, dass die Schilderungen der Ministerin und der ehemaligen Vorständin Andrea Jahn bestätigt würden.
Die Einsicht der Protokolle findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Die Abgeordneten dürfen im Anschluss auch nicht mit der Presse über Inhalte sprechen.
Über dieses Thema haben auch die SR info Nachrichten im Radio am 27.08.2024 berichtet.
