Arzttermin nicht abgesagt? Saar-Kassenärzte offen für Strafgebühren
Kassenärzte-Chef Gassen hat die Debatte über Strafgebühren für nicht abgesagte Arzttermine bundesweit neu befeuert. Auch im Saarland wird schon länger darüber diskutiert. In Frankreich könnte die Strafzahlung ab 2025 sogar gesetzlich festgeschrieben sein.
Patienten, die Arzttermine nicht absagen, sind im Saarland und auch bundesweit schon länger ein Problem. Wie die Kassenärztliche Vereinigung (KV) auf SR-Anfrage mitteilte, melden Ärzte und Psychotherapeuten regelmäßig, dass Patienten nicht zu ihren Terminen kommen, aber auch nicht absagen. Das führe zu Ausfallzeiten und damit auch zu längeren Wartezeiten für andere Patienten.
Problem vor allem bei Fachärzten
Betroffen sind nach Angaben der KV vor allem Facharztpraxen. Anders als bei Hausärzten, wo viele Menschen auch ohne Termin erscheinen, könnten in Facharztpraxen nicht einfach so andere Patienten vorgezogen werden.
Eine Völklinger Praxis hatte deshalb bei Patienten, die mehrfach unabgemeldet nicht zu ihrem Termin erschienen, ein Pfandsystem eingeführt. Die KV sah darin keinen Verstoß gegen das Vertragsarzt-Recht.
Kassenärzte befürworten Strafzahlung
Eine Umfrage der KV unter saarländischen Ärzten und Psychotherapeuten aus dem Jahr 2023 zeigt, dass allein im 2. Quartal knapp 200.000 Termine nicht wahrgenommen und nicht abgesagt wurden. Sollte sich die Situation langfristig nicht bessern, spricht sich die KV Saarland auch für Strafgebühren aus.
Zuvor hatte bereits der Chef der Kassenärzte, Andreas Gassen, eine entsprechende Strafzahlung befürwortet. Er forderte, dass diese von den Krankenkassen übernommen werden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält Geldstrafen hingegen für den falschen Weg.
Patienten kritisieren Erreichbarkeit der Praxen
Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz verwies laut der tagesschau darauf, dass die mangelnde Erreichbarkeit der Praxen für die Patientinnen und Patienten ein großes Problem sei. Ähnlich hatten sich nach der KV-Umfrage im vergangenen Jahr auch Patienten im Saarland geäußert. Viele Praxen seien online kaum aktiv.
Gesetz in Frankreich ab 2025?
In Frankreich könnte ab Anfang Januar hingegen eine Strafzahlung bei säumigen Patienten gesetzlich festgeschrieben werden. Dann würden fünf Euro pro Patient bei nicht abgesagten Arztterminen anfallen.
Dabei sollen vor allem Patienten, die über Online-Plattformen wie doctolib gebuchte Termine verfallen lassen, zur Kasse gebeten werden. Ob das Gesetz kommt, ist allerdings fraglich. Denn nach den Parlamentswahlen von Juli wird es bald eine neue Regierung geben. Ob diese das Gesetzesvorhaben weiter verfolgen wird, ist noch nicht klar.
Über dieses Thema hat auch der "aktuelle bericht" im SR Fernsehen am 11.09.2024 berichtet.
