Kurzer Prozess verhindert Aufarbeitung
Befürchtet wurde ein Mammutprozess - nun aber deutet sich im Verfahren gegen Ex-LSVS-Präsident Klaus Meiser ein rasches Ende an. Die Prozessbeteiligten - also Verteidigung, Staatsanwaltschaft und Gericht - einigten sich am Dienstag überraschend auf eine sogenannte Verständigung im Strafprozess: einen Deal. Der sieht vor, dass die drei Angeklagten Meiser sowie die Ex-Präsidiumsmitglieder Franz-Josef Schumann und Karin Nonnweiler Geständnisse ablegen. Im Gegenzug werden einige der Anklagepunkte eingestellt, die Strafen auf eine Obergrenze beschränkt.
Deals in Strafverfahren, zumal in Wirtschaftssachen, sind beileibe nichts Ungewöhnliches, sondern fast schon Alltag in bundesdeutschen Gerichten. Sie dienen meist der Prozessökonomie, aber auch dem Opferschutz - etwa wenn es um sexuellen Missbrauch geht. Im Fall Meiser-LSVS aber bleibt ein fader Beigeschmack.
Zwar sieht die Strafprozessordnung vor, dass der Deal zwischen Verteidigern, Staatsanwalt und Gericht auch öffentlich sein kann, das allerdings geschah nicht - gedealt wurde vielmehr hinter verschlossenen Türen. Und dann klangen auch noch die "Geständnisse", die immer zu einem Deal gehören, insbesondere von Nonnweiler und Schumann alles andere als überzeugend, sondern fast schon erzwungen.
Strafmaß angemessen
Wobei das ausgehandelte Strafmaß für die drei Angeklagten keineswegs zu beanstanden ist. Nonnweiler und Schumann liegen mit ihren Geldstrafen von bis zu 120 Tagessätzen über dem, was der geständige SPD-Abgeordnete Eugen Roth bekommen hat - und Meiser schrammt mit seinen 22 bis 24 Monaten auf Bewährung ganz knapp am Knast vorbei. Nach einer monatelangen Beweisaufnahme wäre vermutlich nicht mehr herausgekommen.
Das System LSVS
Das jedoch gilt nur fürs Strafmaß. Wäre doch bei einer umfassenden Beweisaufnahme vermutlich herausgekommen, wie das "System LSVS" funktioniert hat. Wie da über Jahrzehnte gegeben und genommen wurde, wie durch Vetternwirtschaft und Selbstbedienung dem Ehrenamt im Sport Schaden zugefügt wurde. Es stimmt, es wäre ein quälend langer Prozess geworden, aber vielleicht auch ein erkenntnisreicher. Mit den Meisers im Land wird nun jedoch kurzer Prozess gemacht. Der Ball liegt wieder im Feld der Politik, wo er - zugegeben - eigentlich auch hingehört. Zweifel scheinen aber angebracht, dass der U-Ausschuss im Landtag in der Lage ist, das System LSVS zu knacken. Der Meiser-Deal vor dem Landgericht: Schade, Chance verpasst!
Dossier
Über dieses Thema wurde auch in den SR-Hörfunknachrichten vom 26.02.2019 berichtet.
