Umweltverband klagt gegen Bebauung des Linslerfelds in Überherrn
Der BUND Saar klagt gegen den Bebauungsplan für das Linslerfeld in Überherrn. Als Grund gibt der Bund für Umwelt- und Naturschutz an, dass der Bau der SVolt-Batteriefabrik auf der Kippe stehe. Unterstützt wird der BUND von zwei Bürgerinitiativen aus Friedrichweiler und Überherrn.
Erst im September hatte die Gemeinde Überherrn die formalen Voraussetzungen für die Bebauung des Linslerfelds beschlossen. Bereits da gab es aber Zweifel daran, ob die Batteriefabrik der chinesichen Firma SVolt tatsächlich kommt.
Klage bereits angekündigt
Saar-Wirtschaftsminister Jürgen Barke will deshalb noch in diesem Jahr nach China reisen und für Klarheit sorgen. Ebenfalls schon im September hatte der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) im Saarland angekündigt, gegen die Bebauung vorzugehen.
Nun klagt der BUND tatsächlich vor dem Oberverwaltungsgericht Saarlouis gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Industriegebiet Linslerfeld".
Zweifel an Bau von SVolt-Batteriefabrik
Nach Angaben des Umweltverbands wird er dabei von Bürgerinitiativen aus Friedrichweiler und Überherrn unterstützt. Zur Begründung der Klage heißt es, derzeit bestünden erhebliche Zweifel, ob die SVolt-Batteriefabrik überhaupt gebaut werde. Es sei daher nicht nachvollziehbar, warum gerade jetzt ein Bebauungsplan rechtskräftig werde.
Der BUND und die Bürgerinitiativen betonen, dass das Linslerfeld eine Biotopverbundfläche zwischen zwei Naturschutzgebieten sei. Es enthalte Trinkwasser höchster Qualität und sei ein Wanderkorridor für die streng geschützte Wildkatze.
Zudem gebe es ausreichend freie Industrieflächen in direkter Nachbarschaft, wie etwa den bereits erschlossenen Lisdorfer Berg 2 oder auch das Kraftwerksgelände Ensdorf, sowie RAG-Flächen.
OVG bestätigt Eingang des Normenkontrollantrags
Das Oberverwaltungsgericht bestätigte den Eingang des Normenkontrollantrags. Laut Gericht liegt noch keine Antragsbegründung vor.
SVolt hatte unter anderem auf Grund der unsicheren Rechtslage wegen der angekündigten Klage und den ins Stocken geratenen E-Automarkt angekündigt seine Europastrategie zu überdenken.
Über dieses Thema haben auch die SR info-Nachrichten im Radio am 21.10.2024 berichtet.
