Loews neue Fraktion im Homburger Stadtrat
Markus Loew war Fraktionsvorsitzender der AfD im Homburger Stadtrat und Vorsitzender des Kreisverbands Saarpfalz. Dann ist er aus der Partei ausgetreten und hat im Stadtrat eine neue Fraktion gegründet: das Bündnis für Homburg. Am 19. September war nun die erste Sitzung des Rates.
In der angepassten Sitzordnung nimmt das Bündnis für Homburg jetzt seine Plätze eine Reihe vor der AfD ein. Räumlich also schon mal nicht weit entfernt von ihrem vorherigen Platz. Die fünf Mitglieder des neuen Bündnisses kommen alle aus der AfD-Fraktion, einschließlich des Fraktionsvorsitzenden Markus Loew.
Ziele sind gleich geblieben
Loew sagt: Auch inhaltlich sei keine grundlegende Neuausrichtung vorgesehen, die Ziele würden die Gleichen bleiben und die Arbeit der Fraktionsmitglieder würde sich nicht großartig verändern: "Wir haben unsere Schwerpunkte in Homburg - insbesondere auf dem Industriestandort, den wir hier haben. Die Themen, die hier in der Stadt brennen, sind natürlich die Innenstadtbelebung, der klamme Haushalt. Das sind die Themen, die uns beschäftigt haben und auch weiter beschäftigen werden." Nichts desto trotz müsse sich die neue Fraktion jetzt erst mal selbst finden.
AfD jetzt deutlich geschwächt
Und Loew ist optimistisch, dass noch weitere Ratsmitglieder aus der AfD-Fraktion zum Bündnis Homburg dazukommen. Die AfD-Fraktion ist nach der Aufspaltung im Rat bereits deutlich geschwächt, hat jetzt nur noch vier Mitglieder.
Die Position der Grünen
Die Schwächung der AfD freut die meisten anderen Fraktionen - besonders die Grünen. "Wir sind plötzlich zur drittstärksten Fraktion geworden." Man sei nun gespannt, wie sich AfD und das Bündnis für Homburg zueinander verhalten und ob es beim Bündnis ein Wegrücken von der Rechten Ecke weg gibt - hin in Richtung Mitte.
Die Position der CDU
Davon wird auch abhängig sein, wie eine Zusammenarbeit der verschiedenen Fraktionen mit dem Bündnis für Homburg aussehen könnte. "In der Berichterstattung die letzten Tage war schon zu lesen, dass sie sich auch für Homburg sachorientiert einbringen wollen. Wenn das so ist, ist das grundsätzlich positiv", sagt Michael Rippel, der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stadtrat. Das werde man dann spätestens bei der übernächsten Sitzung sehen.
Die Position der SPD
Auch die meisten anderen Fraktionen wollen jetzt erstmal abwarten und beobachten. Lediglich für den SPD- Fraktionsvorsitzenden Pascal Conigliaro ist der Fall schon sehr klar: "Für uns steht aktuell fest, dass wir eigentlich keine Zusammenarbeit anstreben, weder mit der neuen, noch mit der alten Fraktion. Und dass wir auch nicht sehen, dass jetzt eine neue Fraktion einen anderen Anstrich hätte als die alte Fraktion."
Die Freien Wähler
Das Bündnis für Homburg selbst zeigt sich für eine Zusammenarbeit mit allen offen. "Natürlich wissen wir aus der Vergangenheit, dass es schon Fraktionen gibt, bei denen auch in der Vergangenheit das Abstimmungsverhalten deckungsgleich bis ähnlich war, das sind zum Beispiel die Freien Wähler oder die CDU", so Loew.
Die Freien Wähler erwidern die Sympathie. Fraktionsvorsitzender Bruch sagte, er habe Loew in der Vergangenheit als konstruktives Stadtratsmitglied kennengelernt. In einzelnen Sachfragen könne man sicherlich kooperieren.
Nächste Sitzungen werden mehr Klarheit bringen
In seiner ersten Stadtratssitzung hat das Bündnis für Homburg noch keine eigenen inhaltlichen Akzente gesetzt. Das war aber auch nicht erwarten, schließlich existiert es ja erst seit wenigen Tagen. Bis zu den nächsten Sitzungen bleibt es also spannend, was die neue Fraktion im Stadtrat bringt.
Ein Thema in der "Region am Mittag" am 20.09.2024 auf SR 3 Saarlandwelle