"Die eigentlichen Prüfsteine in Völklingen kommen erst noch"
Am Ende hatte am Dienstagabend der CDU-Kandidat Uwe Steffen die Nase in Völklingen vorn. Mit 13 zu acht Stimmen hat der Ortsrat ihn zum neuen Ortsvorsteher gemacht. Er setzte sich im zweiten Wahlgang, einer Stichwahl, gegen den Wir-Bürger-Völklingen Kandidaten Gödicke durch. Bei der Wahl des Ortsvorstehers in Völklingen war im Vorfeld befürchtet worden, dass Stimmen der AfD erneut eine Rolle für den Ausgang spielen könnten. Ein Kommentar von Janek Böffel.
Wohl selten war eine Ortsratssitzung in Völklingen mit so großer Spannung erwartet worden wie die gestrige. Denn die stärkste Fraktion Wir Bürger Völklingen, CDU und SPD hatten sich im Vorfeld nicht auf einen gemeinsamen Ortsvorsteherkandidaten einigen können. Und so war die spannende Frage, ob die AfD die Mehrheit beschaffen würde.
CDU und SPD raufen sich zusammen
Doch am Ende hat es für den CDU-Kandidaten gereicht. Weil CDU und SPD den zweiten Wahlgang abgewartet haben, in dem eine einfache Mehrheit reicht. Die Stimmen der AfD brauchte es also nicht. Doch die eigentlichen Prüfsteine in Völklingen und vielen anderen Räten kommen erst noch.
Na also, es geht doch. CDU und SPD können sich also doch noch einigen, gemeinsame Sache zu machen. Ja, sie haben das Wahlverfahren dafür ausgereizt, brauchten den zweiten Wahlgang, wo eine einfache Mehrheit gereicht hat. Und ja, es hat wieder nicht geklappt, dass sich alle Kräfte abseits der AfD zusammentun und gemeinsame Mehrheiten finden. Aber immerhin. CDU und SPD, die sich beileibe nicht immer grün in Völklingen waren, haben eine gemeinsame Lösung gefunden und zumindest eine einfache Mehrheit im Ortsrat.
Tiefe Gräben zwischen den Gruppen
Ja, das gehört zur Wahrheit dazu, die Ausgangslage war tatsächlich eine andere als in Saarbrücken West, wo sich keine der beiden großen Parteien mit Ruhm bekleckert hatte und am Ende mindestens eine Partei sogar den AfD-Kandidaten zum ersten Beigeordneten gewählt hatte. Hier war die Situation in Völklingen doch einfacher. Hatten doch CDU und SPD im Ortsrat nicht einander, sondern gleich zwei andere zum Gegner, ja die AfD, aber offenbar vor allem das Bündnis „Wir Bürger Völklingen“, immerhin der klare Wahlsieger.
Doch die Gräben sind offenbar so tief, dass es den drei Gruppen eben nicht gelungen ist, eine gemeinsame Lösung zu finden, die diesen zweiten Wahlgang gar nicht nötig gemacht hätte. Und das ist trotz dieser positiven Botschaft, dass es eben auch möglich ist, Mehrheiten ohne die AfD zu bekommen, die schwierige Erkenntnis für die Situation im Ortsrat und vor allem für die zukünftige gemeinsame Arbeit dort.
AfD in Zukunft Königsmacher?
Denn dort wo es keine zweiten Wahlgänge gibt, wie bei der Wahl eines ehrenamtlichen Ortsvorstehers, da hat weder Wir Bürger noch die Koalition aus CDU und SPD eine Mehrheit. Und die Ortsvorsteherwahl hat die Gräben zwischen den beiden Lagern sicher nicht zugeschüttet. Das heißt, die AfD kann hoffen, bei zukünftigen Entscheidungen der Königsmacher und Mehrheitsbringer zu sein.
Dann wenn es um die alltägliche Arbeit in einem Ortsrat geht - und daran werden sich alle drei Gruppen in den kommenden Jahren ihrer Amtszeit messen lassen müssen - schaffen sie es über ihren Schatten zu springen und anders als gestern Abend gemeinsame Lösungen zu finden oder lassen sie sich auf Mehrheiten nicht mit, sondern durch die AfD ein. Das wird die wahre Maßgabe. Und das nicht nur in Völklingen, sondern in vielen anderen Räten in diesem Land. Dort wo Politik so nah am Leben der Menschen ist, wie wenig sonst.
Ein Thema in der "Region am Nachmittag" am 28.08.2024 auf SR 3 Saarlandwelle
