Scholz optimistisch in Haushaltsdebatte

Rehlinger wieder in SPD-Bundesvorstand gewählt

Florian Mayer / Onlinefassung: Axel Wagner   08.12.2023 | 18:14 Uhr

Saarlands Ministerpräsidentin Rehlinger bleibt der Bundes-SPD auch weiterhin als stellvertretende Vorsitzende erhalten. Beim Parteitag in Berlin warf sie der CDU Verantwortungslosigkeit vor, mahnte aber auch ihre eigene Partei zu mehr Realismus.

Anke Rehlinger ist am Freitag auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin als stellvertretende Bundesvorsitzende wiedergewählt worden. Die saarländische Ministerpräsidentin erhielt 95,5 Prozent der Stimmen, gut fünf Prozentpunkte mehr als bei ihrer letzten Wahl 2021.

Video [aktueller bericht 08.12.2023, Länge: 2:22 Min.]
Bundesparteitag der SPD: Rehlinger wieder Vizechefin

Rehlinger: Merz hat Brandmauer zur AfD geöffnet

Rehlinger schoss in ihrer Bewerbungsrede scharf gegen die Union. Sie warf ihr vor, als Opposition verantwortungslos zu handeln. Damit gefährde sie wichtige Teile der Wirtschaft, den gesellschaftlichen Zusammenhalt, den Frieden und die Demokratie.

Besonders deutlich wurde Rehlinger mit Blick auf CDU-Chef Friedrich Merz. Der habe die kommunale Brandmauer zur AfD geöffnet. Rehlinger schloss mit einem abgewandelten Zitat von SPD-Altkanzler Helmut Schmidt über seinen damaligen Gegenkandidaten Franz Josef Strauß (CSU) von 1980: Merz habe keine Kontrolle über sich, deshalb dürfe er keine Kontrolle über den Staat bekommen.

SPD soll wieder näher an die Menschen heran

Allerdings ermahnte Rehlinger auch ihre eigene Partei. Man müsse sich wieder mehr damit beschäftigen, worüber „die Menschen beim Abendbrot“ reden, beispielsweise Bildung, den eigenen Lebensstandard oder das Klima.

Es ist für Rehlinger das dritte Mal seit 2019, dass sie als stellvertretende Bundesvorsitzende gewählt wurde. Ebenfalls gewählt wurden Klara Geywitz, Hubertus Heil, Serpil Midyatly und Achim Post.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 08.12.2023 berichtet.


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