SPD in Neunkirchen streicht AfD-Schaufert von Schöffenliste
Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im saarländischen Landtag und Neunkircher Stadtrat, Christoph Schaufert, wirft der SPD-Fraktion im Neunkircher Stadtrat undemokratisches Verhalten vor. Auf deren Antrag war Schaufert ohne Begründung von der Schöffenliste gestrichen worden.
Christoph Schaufert stand ursprünglich auf der 99-köpfigen Liste der Schöffen für die kommenden vier Jahre für den Amtsgerichtsbezirk Neunkirchen. Auf Antrag der SPD war er aber vergangene Woche mit den Stadtrats-Stimmen von SPD, CDU und Grünen von der Liste gestrichen worden – als Einziger.
Es sei ihm unbegreiflich, wie es zu dieser Entscheidung kommen konnte, so Schaufert zum SR. Überall würden Schöffen gesucht und er werde gestrichen. Dass es nicht einmal eine Begründung gegeben habe, sei enttäuschend.
SPD äußert sich nicht zu Gründen
Die SPD in Neunkirchen will sich auch im Nachgang nicht zum Vorgang äußern. Eine Begründung sei nicht notwendig, so der Fraktionsvorsitzende Thomas Baldauf gegenüber dem SR.
Man habe im Vorfeld fraktionsintern darüber beraten und sei zu der Entscheidung gekommen, Schaufert zu streichen. Welche Argumente zu dieser Entscheidung geführt hätten, das sei eine interne Angelegenheit der Fraktion, so Baldauf.
Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 27.06.2023 berichtet.
