Steuerzahlerbund prangert Saarvenir als Geldverschwendung an
Das diesjährige Schwarzbuch des Steuerzahlerbunds enthält 100 Fälle von Geldverschwendung durch die öffentliche Hand. Neben dem Saarvenir ist auch ein zweiter Fall aus dem Saarland darin aufgeführt.
Es war absehbar: Das etwas andere Etwas aus Plastik namens Saarvenir hat es ins Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes 2023 geschafft. Das Touristenmitbringsel mit spiegelverkehrter Saarschleife und Lyonerkringel ist für den Steuerzahlerbund ein Musterbeispiel von Verschwendung. Keine Kunst – sondern Schund, der weg kann.
230.000 Euro habe das Wirtschaftsministerium mit dem Souvenir, das kaum einer will, in den Sand gesetzt und dabei Coronahilfen missbräuchlich eingesetzt.
St. Ingberter Baumwollspinnerei ebenfalls im Schwarzbuch
Der zweite saarländische Schwarzbuchfall versteht sich als Mahnung: Die Pläne der Stadt St. Ingbert, ihr Rathaus in die Baumwollspinnerei zu verlagern, seien nicht nur unausgegoren und intransparent, sondern drohten zum Millionengrab zu werden.
Mindestens 54 Millionen Euro seien dafür veranschlagt, für ein Denkmal, das zudem nicht rathaustauglich sei. Fragen zur Finanzierung des teuren Rathausumzugs ließ die St. Ingberter Stadtverwaltung laut Schwarzbuch-Redaktion unbeantwortet.
Stadtverwaltung: Umzug in Baumwollspinnerei letztlich günstiger
Auf SR-Anfrage wies die Stadtverwaltung St. Ingbert die Vorwürfe zurück. Ein Sprecher erklärte, in dem aktuell genutzten Rathausgebäude herrsche ein massiver Sanierungsstau. Die Kernsanierung des Gebäudes und seiner Außenstellen wäre aufwendig und teuer.
Ein Umzug in die Baumwollspinnerei sei letztlich kostengünstiger, da so unter anderem Mietkosten von mehreren Millionen Euro für Ausweichquartiere während der Sanierungsphase des Rathauses wegfallen könnten. Zudem drohe bei einem weiteren Leerstand der Baumwollspinnerei die Rückzahlung von Zuschüssen in Höhe von neun Millionen Euro.
Mit einer Nutzfläche von 5500 Quadratmetern sei die Baumwollspinnerei außerdem - anders als vom Steuerzahlerbund behauptet - auch baulich mit Hilfe von zukunftsweisenden Bürokonzepten und Home-Office für eine Verwaltung geeignet.
Auch Platz für Albert-Weisgeber-Museum
In dem denkmalgeschützten Gebäude könne darüberhinaus gleichzeitig das seit Jahren fehlende Albert-Weisgerber-Museum eingerichtet werden. Insgesamt, so die Stadtverwaltung, sei man verwundert, dass der Steuerzahlerbund ein Projekt in sein Schwarzbuch aufnehme, das weder im Bau noch abgeschlossen sei.
Über diese Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 16.10.2023 berichtet.
