Schiffweiler will Vorgänge rund um Freibad aufklären
Wie kam es zu den Verzögerungen bei der Sanierung des Freibads Landsweiler-Reden und wer hat sie zu verantworten? Der Gemeinderat Schiffweiler hat gestern Abend einstimmig beschlossen, ein eigenes Gremium einzusetzen, das die Ungereimtheiten aufarbeiten soll.
Der Schiffweiler Gemeinderat will die Vorgänge rund um die Sanierung des Freibads im Ortsteil Landsweiler-Reden näher unter die Lupe nehmen. Dazu wurde am Mittwoch ein sogenannter "Akteneinsichtsausschuss Volksbad" eingesetzt, dem neun Ratsmitglieder angehören sollen.
Die Entscheidung dazu war einstimmig. Ursprünglich war von einem Untersuchungsausschuss die Rede – aber anders als bei einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss sind auf kommunaler Ebene weitreichende, strafprozessuale Kompetenzen gesetzlich nicht vorgesehen.
Vertreter aller Fraktionen erklärten, die Verantwortlichkeiten für die Verzögerungen bei der Sanierung des Bades müssten geklärt werden. Die CDU betonte, dass der frühere Bürgermeister Markus Fuchs von der SPD in der Vergangenheit Fragen zu dem Projekt entweder ausweichend oder gar nicht beantwortet habe.
Stillschweigen über mögliche Strafanzeige
Im nicht-öffentlichen Teil der gestrigen Sondersitzung des Gemeinderats ging es laut Tagesordnung zudem um eine mögliche Strafanzeige der Gemeinde wegen der Unregelmäßigkeiten bei der Badsanierung. Über das Ergebnis dieser Beratungen wurde zunächst Stillschweigen vereinbart.
Die Sanierung des Freibades zieht sich seit Jahren. Zuletzt seien sogar plötzlich sieben Löcher im Beckenboden ausgebaggert worden. Wobei die ausführende Firma nur ausführendes Organ der Verwaltung gewesen sei, betonte der im Sommer neu gewählte Bürgermeister Cedric Jochum von der CDU.
Über dieses Thema berichteten die SR info-Nachrichten im Radio am 05.12.2024.
