Neu gegründeter Verein könnte Wagenknecht-Partei vorbereiten
Die Gründung einer möglichen Partei von Sahra Wagenknecht rückt offenbar näher. Der neu gegründete Verein "BSW - Für Vernunft und Gerechtigkeit" wird als Vorbereitung zur Parteigründung gewertet. Auch ein prominenter Ex-Linker aus dem Saarland ist dabei.
Potenzielle Unterstützer einer neuen Partei von Sahra Wagenknecht haben nach einem Bericht des "Stern" Ende September einen Verein mit dem Kürzel "BSW - Für Vernunft und Gerechtigkeit" gegründet. Insgesamt sieben Personen haben den Verein beim Amtsgericht Mannheim angemeldet.
Darunter ist auch der ehemalige saarländische Landesvorsitzende der Linken und langjährige Vertraute von Oskar Lafontaine, Jochen Flackus. Flackus wollte den Vorgang auf SR-Anfrage nicht kommentieren.
Vorbereitung zur Parteigründung?
Die Vereinsgründung wird als mögliche Vorbereitung einer Parteigründung gewertet. In der Satzung heißt es laut Medienberichten, der Verein könne "die Tätigkeit bestehender politischer Parteien oder die Gründung politischer Parteien unterstützen und durch den Einsatz auch der materiellen Mittel des Vereins fördern".
Weiter heißt es: Sehr viele Menschen im Land hätte das Vertrauen in die Politik verloren und fühlten sich durch keine der vorhandenen Parteien mehr vertreten.
Saar-Linken-Spitze drängt auf Einigung
Seit Monaten wird über die Gründung einer Partei mit Sahra Wagenknecht an der Spitze spekuliert. Sie selbst und ihr Umfeld hatten diese Spekulationen immer wieder befeuert.
Mehrere prominente Linken-Politiker hatten bereits ihre Unterstützung dafür bekundet. Die saarländische Linken-Spitze hatte zuletzt immer wieder auf eine Einigung der beiden Lager gedrängt.
Die ehemalige Landesvorsitzende der Linken, Astrid Schramm, sagte dem SR etwa, sie sei nicht an der Vereinsgründung beteiligt gewesen, werde aber bei einer Parteigründung durch Sahra Wagenknecht dieser Partei beitreten. Schramm ist kein Mitglied der Linken mehr.
Auch Volker Schneider dabei
Ähnlich wie Schramm äußerte sich der ehemalige Fraktionsgeschäftsführer der Linken-Bundestagsfraktion Volker Schneider. Er ist wie Schramm nicht mehr Mitglied der Linken.
Schneider hatte im Zuge der parteiinternen Auseinandersetzungen wegen mutmaßlicher Machenschaften des Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze seinen Parteiaustritt erklärt.
Über dieses Thema hat auch die Sendung "aktuell - 18.00 Uhr" am 06.10.2023 im SR Fernsehen berichtet.
