Saarland setzt nicht auf US-Software "Palantir"
Das Saar-Innenministerium zeigt sich zurückhaltend bei der Nutzung der umstrittenen US-Analyse Software „Palantir“. Sie wird bereits in drei Bundesländern von der Polizei genutzt. Ende März hatte der Bundesrat den Einsatz einer gemeinsamen Datenanalyseplattform für die Polizei gefordert.
Datenanalysesoftware ja – aber nicht Palantir – so könnte man die Antwort des saarländischen Innenministeriums zusammenfassen. Die US-Software wird bereits in den Bundesländern Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen eingesetzt, und soll dabei helfen, schwere Straftaten im Vorfeld aufzudecken und zu verhindern und so zum Beispiel organisierte Kriminalität oder Terrorismus bekämpfen.
Daten an die USA?
Allerdings steht sie unter Verdacht, enge Verbindungen zum US-Geheimdienst zu haben und möglicherweise Daten an die USA weiterzugeben. Auf SR-Anfrage teilte das saarländische Innenministerium mit, man begrüße zwar Maßnahmen der Datenkontrolle.
Entscheidend für den Einsatz einer Software sei aber, dass die Software für deutsche oder europäische Behörden zugängig und auch kontrollierbar ist. Bisher wird im Saarland keine solche Software eingesetzt.
Über dieses Thema hat auch die SR info Rundschau auf SR 3 Saarlandwelle vom 14.04.2025 berichtet.