Meisers Immunität erneut aufgehoben
Der Landtag hat am Dienstag erneut die Immunität des CDU-Abgeordneten Klaus Meiser aufgehoben. Hintergrund sind weitere Anklagen wegen Untreue gegen den ehemaligen Präsidenten des Landessportverbandes.
Die Entscheidung im Landtag erfolgte nahezu einstimmig. Lediglich aus der Fraktion der AfD gab es eine Gegenstimme und eine Enthaltung.
Die Staatsanwaltschaft plant zwei weitere Anklagen gegen Meiser. Dabei geht es zum einen um einen Besuch des CDU-Ortsverbands Oberwürzbach in der Landessportschule. Die Zweite Anklage bezieht sich auf ein Trainingslager von Meisers Heimatverein der Spielvereinigung Quierschied in der Landessportschule. Dieses Trainingslager war nach SR-Informationen LSVS-intern unter „Veranstaltung Meiser“ verbucht worden.
Immunität von Meiser bereits mehrfach aufgehoben
Zuletzt hatte Meiser seine parlamentarische Immunität im Februar dieses Jahres verloren. Dabei ging es um den Verdacht der Untreue und Vorteilsgewährung im Zusammenhang mit dem Finanzskandal beim LSVS.
Zum ersten Mal hatte das Parlament die Immunität Meisers im Jahr 2000 aufgehoben. Meiser, damals Saar-Innenminister und Vize-Präsident des 1. FC Saarbrücken, war gemeinsam mit dem damaligen Bundesverkehrsminister und FCS-Präsidenten Reinhard Klimmt (SPD) ins Visier der Ermittler geraten. Im Zuge der sogenannten Doerfert-Affäre war beiden vorgeworfen worden, für den FCS ein als Beratervertrag getarntes Sponsoring der Caritas-Trägergesellschaft CTT angenommen zu haben.
Von seinem Ministeramt war Meiser zurückgetreten. Auch Klimmt gab im Zuge der Doerfert-Affäre sein Ministeramt auf. Die Staatsanwaltschaft Koblenz sprach später einen Strafbefehl über 20.700 Mark gegen Meiser aus. Klimmt bekam einen Strafbefehl über 27.000 Mark.
Über dieses Thema haben auch die Hörfunknachrichten vom 23.10.2018 berichtet.
