Das Strafgesetzbuch steht auf einem Schreibtisch (Foto: picture alliance/dpa | Heiko Becker)

Staatsanwaltschaft ermittelt nach Naziparolen wegen Volksverhetzung

mit Informationen von Thomas Gerber   27.05.2024 | 14:52 Uhr

Die Polizei ist am Samstag zweimal in Saarbrücken wegen Naziparolen ausgerückt. Die Vorfälle könnten nun ein Nachspiel haben. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung aufgenommen.

Gegen 15.40 Uhr war am Samstag laut Staatsanwaltschaft ein mit zwei Personen in FCS-Fankleidung besetzter Pkw an einem Stand der Linksjugend in der Lebacher Straße in Saarbrücken vorbei gefahren. Dabei soll aus dem Fahrzeug heraus "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" gerufen worden sein.

Gegen 17.30 Uhr sei es dann vor einer Kneipe am St. Johanner Markt zu einem ähnlich gelagerten Zwischenfall gekommen. Eine achtköpfige Gruppe von FCS-Fans soll zu dem Lied "L‘ amour toujours" zunächst "Homburger raus" und dann "Ausländer raus" gesungen haben. In beiden Fällen hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.

Video [aktueller bericht, 27.05.2024, Länge: 2:43 Min.]
Staatsanwaltschaft ermittelt nach Naziparolen wegen Volksverhetzung

Für Michael Schley vom Adolf-Bender-Zentrum für Demokratie und Menschenrechte in Sankt Wendel sind solche Vorfälle kein Einzelfall. "In den letzten Jahren sind viele Hemmschwellen gesunken, dass Menschen sich immer mehr motiviert fühlen oder auch nicht mehr gehindert fühlen, ihre rassistischen Einstellungen auch in entsprechendes Verhalten zu übertragen. Das hat sich verändert in den letzten Jahren", sagte er im SR-Interview.

Es habe sich zu einem Tiktok-Trend entwickelt, dass auf das Lied "L'amour toujours" solche rassistischen Parolen gesungen werden würden. Die sozialen Medien seien für die rechte Szene wichtig, um zu mobilisieren und ihre Ideologie zu verbreiten.

"Die Sozialen Medien sind für die rechte Szene enorm wichtig"
Audio [SR 3, Moderation: Simin Sadeghi / im Gespräch: Michael Schley, Adolf-Bender-Zentrum für Demokratie und M, 27.05.2024, Länge: 04:54 Min.]
"Die Sozialen Medien sind für die rechte Szene enorm wichtig"

Über dieses Thema haben auch die SR info Nachrichten im Radio am 27.05.2024 berichtet.


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