Deutschlandweit sind in den vergangenen drei Wochen Hunderttausende auf die Straße gegangen, um gegen Rassismus, Rechtsextremismus und die AfD zu protestieren. Dass so viele auf die Straße gehen, damit hatte kaum einer gerechnet. Auch viele Politiker waren bei den Protesten mit dabei. Zum Ärger einiger Demonstranten, die diese für die Entwicklungen im Land mitverantwortlich machen.
Auch Politiker sollten Demokratie verteidigen dürfen
Die Bekämpfung von Rechtsextremismus sollte ein gemeinsames Ziel sein, sagt der Politikwissenschaftler Dirk van den Boom. Die etablierten Parteien seien Teil unseres politischen Systems und erfüllten eine wichtige Rolle. Hier Politiker von Demonstrationen ausschließen zu wollen, sei der falsche Weg. Schließlich hätten solche großen Veranstaltungen, bei denen alle gemeinschftlich für eine Sache stehen, auch eine Signalwirkung für den Rest der Bevölkerung.
"AfD stellt sich gegen die Menschenrechte"
Zwar sei die AfD eine demokratisch gewählte Partei, aber "es ist ein ganz fataler Irrtum zu sagen: "Die sind demokratisch gewählt und damit sind sie demokratisch", sagt der Politikwissenschaftler. Das würden auch die Erkenntnisse der Landesverfassungsbehörden in vielen Bundesländern zeigen. In einigen Bundesländern werde sie vom Verfassungsschutz als rechtsexremistisch eingestuft. Und in dem Moment, in dem Akteure im politischen Feld, in den Parteien und Parlamenten gegen unsere Verfassung, gegen das Grundgesetz, gegen die Menschenrechte handelten - wenn sie homophob oder rassistisch seien - müssten wir unsere Demokratie schützen.
Demos zeigen zwar Wirkung, aber es ist kein Entwarnung
Nach neuesten Umfragen verliert die AfD aktuell an Wählerstimmen, ist unter 20 Prozent gerutscht. Das habe auch etwas mit den Demonstrationen zu tun, ist sich Dirk van den Boom sicher. Das sei aber kein grundsätzlicher Trend, warnt er. Dazu müsse in der Gesellschaft noch mehr passieren im Kampf gegen den Rechtsextremismus.
Mehr zum Thema "Demos gegen Rechts"
Ein Thema in der "Region am Mittag" am 01.02.2024 auf SR 3 Saarlandwelle.