Europawahl: Wie stehen die Chancen der kleineren Parteien im Saarland?
Am 9. Juni ist Europawahl. Für die SPD im Saarland tritt Christian Petry, für die CDU Roland Theis an. Nicht alle Parteien werden einen eigenen Kandidaten oder eine Kandidatin ins Rennen schicken. Das hat unterschiedliche Gründe. Es gibt jedoch auch eine kleine Partei mit einer Kandidatin, die sehr gute Chancen hat.
Ausgerechnet eine der kleinsten Parteien hat die wohl größte Chance, eine saarländische EU-Abgeordnete zu stellen. Manuela Ripa aus Saarbrücken führt die bundesweite Kandidatenliste der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) an.
Die Juristin sitzt seit 2020 im EU-Parlament. Weil die Drei-Prozent-Hürde nicht gilt, hat sie auch dieses Mal gute Karten. Ihre Schwerpunktthemen sind die Transformation des Industriestandortes Saarland, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zum Beispiel beim Bodenschutz sowie der Tourismus.
Nicht alle schicken Kandidaten bzw. Kandidatin ins Rennen
Die Grünen im Saarland hatten zwei Kandidaten für die Europawahl nominiert, konnten sich auf der Bundesdelegiertenversammlung im November aber nicht durchsetzen. "Da sind Delegierte aus dem ganzen Bundesgebiet, und das Saarland stellt hier wenig Delegierte zur Verfügung. Deshalb ist es sehr schwer, sich als kleiner Landesverband dort zu positionieren und auch seine Kandidatinnen und Kandidaten durchzubringen", erklärt Volker Morbe, Landesvorsitzender der Grünen.
Auch die Linken stellen keinen saarländischen Europakandidaten, ebenso wenig das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die AfD. Anders die FDP: Der Informationswissenschaftler und ehemalige CDU-Politiker Hanno Thewes aus Saarbrücken steht zwar nur auf Platz 18 der Bundesliste.
Aber obwohl er demnach kaum Chancen hat, findet er es dennoch wichtig, dass der Landesverband Saarland einen eigenen Kandidaten stellt. "Es ist von zentraler Bedeutung. Es ist ein bundesweiter Wahlkampf und in jedem Bundesland muss es Akteure geben, die den Wahlkampf in die Fläche tragen. Deswegen braucht es diese Spitzenkandidaten, die dann aktiv werden für die Bundespartei."
Können Saar-Interessen in Brüssel Gehör finden?
Die Unterstützung der Bundespartei könne sich schließlich auch für das Saarland auszahlen, so Thewes. Doch ob die saarländischen Interessen in Brüssel tatsächlich Gehör finden? Eher unwahrscheinlich, wenn sich die Kandidatinnen und Kandidaten schon bei der Listenaufstellung hinten anstellen müssen. Das gilt für die kleinen ebenso wie für die großen Parteien.
Über dieses Thema hat auch der aktuelle bericht im SR Fernsehen am 30.01.2024 berichtet.
