Alle Macht den Roten?
Das Jahr, die Meinung: Die Saar-SPD in der Alleinregierung
Seit gut anderthalb Jahren hat das Saarland mittlerweile eine SPD-Alleinregierung. Die Zeiten der GroKo sind vorbei. Keine Koalition mehr, sondern alle Macht den Roten. Dass das gerade dem Ex-Koalitionspartner missfällt, ist wenig überraschend. Die SPD färbe das Land rot heißt es bei der CDU, die Rede ist gar von einer Roten Krake, die das Land mit ihrer Personalpolitik an sich reiße. Ja, das ist auch der Wählerauftrag, aber mit dem sollte man behutsam umgehen, findet Janek Böffel.
Nun stellt euch mal nicht so an, liebe Schwarze, könnte man sagen. Schließlich wart ihr ja auch fast ein Vierteljahrhundert dran mit Regieren - aber auch mit Schäfchen ins trockene bringen. Das das für so manchen Posten in den Ministerien nicht nur, aber eben auch das Parteibuch in der gleichen Farbe wie das der Hausspitze dienlich war, ist kein Geheimnis.
Besetzung nach Parteibuch?
Das war bei Schwarz und Rot in der Groko so und so manche andere Farbe aus vergangenen Jahrzehnten soll es auch noch auf den Fluren der Ministerien geben. Dass man den Mitgliedern der eigenen Partei eher vertraut als denen der politischen Konkurrenz ist naheliegend. Und dennoch sollte sich auch eine Alleinregierung hüten, es zu sehr übertreiben. Ein Parteibuch allein macht noch keine politische Qualifikation. Weggefährte von Heiko Maas gewesen zu sein, auch nicht und Himmelsrichtungen garantieren keine gute politische Arbeit. Dafür ist dieses Land zu klein, der Personalpool zu gering.
Rotes Personal versus rote Politik
Ja, die Versuchung ist groß, so manches Amt des Ministers noch ein bisschen größer zu machen, so manche Abteilung „den Herausforderungen der Zukunft anzupassen“, also wachsen zu lassen, um das geerbte CDU-Übergewicht in den einst schwarzen Ministerien aufzulösen, die Häuser und das Land roter zu machen. Denn das sei ja schließlich auch der Wählerauftrag dieser absoluten Mehrheit gewesen, sagt so mancher in der SPD. Doch eines sollte dabei nicht vergessen werden. Der Wählerauftrag, sofern man ihn denn so selbstbewusst interpretieren möchte, ist der roter Politik, nicht roter Personalpolitik gewesen.
Und ganz überspitzt gesagt, schadet auch ein bisschen Demut nichts. Rechnet man die Nicht-Wähler mit ein, hat nur gut ein Viertel derer, die durften, ihr Kreuz bei der SPD gemacht. Ja, so funktioniert Demokratie, ja, der Wähler-Auftrag ist trotzdem klar und ja, der beinhaltet auch, das Land roter zu machen als vorher. Aber vielleicht muss man ja nicht unbedingt gleich den ganzen Eimer drüber auskippen.
Übersicht "Das Jahr, die Meinung"
Ein Thema in der "Region am Mittag" am 21.12.2023 auf SR 3 Saarlandwelle
