Rehlinger spricht in Paris über deutsch-französisches Verhältnis
Vor 62 Jahren wurde der Élysée-Vertrag unterzeichnet – die Grundlage für die heutige Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich. Grund genug für Anke Rehlinger, in ihrer Funktion als Bundesratspräsidentin nach Paris zu reisen. Dabei hat sie ein strammes Programm – auch danach in Warschau.
Bereits am Dienstag ist die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) nach Paris gereist. Dort nahm sie in ihrer Funktion als Bundesratspräsidentin mit Cispa-Direktor Michael Backes an einer Veranstaltung zur Künstlichen Intelligenz teil.
Regierungsgespräche geplant
Im Zentrum ihres Paris-Besuchs stehen aber das deutsch-französische Verhältnis und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit – vor dem Hintergrund des Jubiläums des Élysee-Vertrages, aus saarländischer Sicht wohl aber auch der gerade erneuerten Frankreichstrategie.
Rehlinger erhofft sich Anknüpfungspunkte im Bereich der Wirtschaft und Transformation. Dazu sind verschiedene Gespräche angesetzt – unter anderem mit dem Präsidenten des Senats, Gérard Larcher, sowie mit französischen Regierungsvertreten wie etwa Bildungsministerin Élisabeth Borne.
Zukunftsvision für Europa entwickeln
Am Donnerstag geht es dann weiter nach Polen, in die Hauptstadt Warschau. Auch hier gibt es Treffen mit Vertretern der Regierung – unter anderem mit dem polnischen Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz. Außerdem ist geplant, dass Rehlinger an zwei Kranzniederlegungen teilnimmt – am Denkmal des Warschauer Aufstands und am Denkmal für die Helden des Warschauer Ghettos.
Die Auswahl der Länder ist kein Zufall. Frankreich und Polen bilden zusammen mit Deutschland das sogenannte Weimarer Dreieck. Die Länder wollen eine einheitliche Zukunftsvision für Europa entwickeln und eine intensivere gesellschaftliche Annäherung bewirken.
Auch Bundeskanzler Scholz in Paris
Das Saarland liege im Herzen Europas, so Rehlinger. Sie will die Zusammenarbeit mit beiden Ländern intensivieren. Diese hatte in den vergangenen Jahren gelitten.
In ihrer Funktion als Bundesratspräsidentin hat Rehlinger eine repräsentative Funktion – konkrete Beschlüsse sind nicht zu erwarten.
Neben Rehlinger war am Mittwoch auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Paris. Aus Anlass des Jubiläums des Élysée-Vertrages hat er sich mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron getroffen.
Über dieses Thema haben auch die SR info Nachrichten im Radio am 17.01.2025 berichtet.
