Wahl-O-Mat zur Europawahl ist online
Der Wahl-O-Mat zur Europawahl ist an den Start gegangen. Das Online-Angebot soll für die Wahl am 9. Juni als Entscheidungshilfe dienen. Wohl zum letzten Mal können auch die kleinen Parteien auf einen Sitz im Parlament hoffen.
Zwischen 34 Parteien haben die Saarländerinnen und Saarländer am 9. Juni bei der Wahl zum Europaparlament die Auswahl. Neben den großen Parteien stehen dabei auch viele kleine Gruppierungen zur Wahl - entsprechend schwer kann es fallen, sich zu entscheiden.
38 Thesen zu europäischen Themen
Eine Entscheidungshilfe kann der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung sein, der seit über 20 Jahren im Vorfeld von wichtigen Wahlen angeboten wird. Anhand von 38 Thesen können Nutzerinnen und Nutzer auswählen, welche Partei am ehesten zur eigenen politischen Einstellung passt. Im aktuellen Wahl-O-Mat geht es zum Beispiel darum, ob in der EU auch nach 2035 noch Verbrennerfahrzeuge zugelassen werden sollen, ob die gemeinsame Polizei Europol mehr Befugnisse erhält oder ob die EU die Höhe der sozialen Grundsicherung in Mitgliedsländern vorgeben kann.
Im Frageprozess können die Themen, die einem selbst besonders am Herzen liegen, auch besonders gewichtet werden. Für die Auswertung wird die eigene Position dann mit den Standpunkten der Parteien verglichen und angezeigt, mit welcher Partei es die meiste Übereinstimmung gibt.
Kleine Parteien dürfen noch einmal hoffen
Neben den im Bundestag vertretenen Parteien können sich bei der Europawahl auch viele kleinere Vereinigungen Hoffnung auf einen Einzug in das Europaparlament machen. 2014 war eine bis dahin gültige Sperrklausel gekippt worden - seither reichen rechnerisch etwa 0,5 Prozent der Stimmen für einen Sitz im Parlament. Zwar soll es zur Wahl in fünf Jahren wieder eine Sperrklausel geben, am 9.Juni könnten aber noch einmal Kleinstparteien ins Parlament einziehen.
Bei der Wahl 2019 zum Beispiel reichten den Freien Wählern bundesweit rund 800.000 Stimmen für zwei Sitze im Parlament. Auch die Satirepartei "Die Partei" erhielt zwei Sitze. Jeweils einen Sitz sicherten sich die Tierschutzpartei, die Familienpartei, die Piraten, Volt und die ÖDP, die mit Manuela Ripa aktuell die einzige saarländische Abgeordnete im EU-Parlament stellt.
Über dieses Thema berichtet auch SR 3 in der "Region am Mittag" am 07.05.2024.
