Weniger Geld für Schneidewind
Das Innenministerium kürzt mit sofortiger Wirkung die Bezüge des suspendierten Homburger Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind. Der SPD-Politiker war in der sogenannten Detektivaffäre wegen Untreue verurteilt worden, hat aber Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt.
Zu der Höhe der Kürzung wollte das Innenministerium zunächst keine genauen Angaben machen. Auf SR-Anfrage hieß es lediglich, dass die Bezüge "unter Berücksichtigung der beamtenrechtlichen Fürsorgepflicht, des Alimentationsgrundsatzes und des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auf ein angemessenes Maß zurückgeführt" worden seien.
1700 Euro weniger monatlich
Nach SR-Informationen wurden sie um 18 Prozent gekürzt, also knapp ein Fünftel. Das entspricht etwa 1700 Euro pro Monat weniger. Als Homburger OB ist Schneidewind in der Besoldungsgruppe B5 - das sind rund 8500 Euro brutto im Monat.
Schneidewind war im Februar in der sogenannten Detektivaffäre wegen Untreue zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten und zu 10.000 Euro Geldbuße verurteilt worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Schneidewind hat Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt.
Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 18.06.2019 berichtet.
