Mehrheit im St. Ingberter Stadtrat stimmt für Resolution gegen Hetze
Mit großer Mehrheit hat der St. Ingberter Stadtrat am Dienstagabend eine Resolution für Vielfalt, Toleranz und gegen Hetze verabschiedet. Mit demokratiefeindlichen Parteien soll nicht zusammengearbeitet werden.
In einer Resolution des St. Ingberter Stadtrates wird Extremismus jeder Art verurteilt und ein Bekenntnis für Toleranz und Gleichberechtigung abgelegt. Die Parteien schließen darin auch eine Zusammenarbeit und gemeinsames Abstimmen mit extremistischen und demokratiefeindlichen Parteien aus.
Zwei Gegenstimmen, eine Enthaltung
Nach Angaben der Grünen, die den Antrag eingebracht hatten, stimmten die Fraktion von CDU, SPD, und der Familienpartei ebenso zu wie die einzelnen Abgeordneten von FDP, Linken und Unabhängigen. Es gab zwei Gegenstimmen von der AfD-Fraktion und zudem eine Enthaltung.
Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Rainer Keller sprach von einem eindeutigen Signal an die AfD, dass sie allein stehe. Er verwies dabei auch auf die Debatten um ähnliche Resolutionen in Homburg und dem Regionalverband.
Über dieses Thema hat SR info auch im Hörfunk am 28.02.2024 berichtet.
