Bundesratspräsidentin Rehlinger reist nach Paris und Warschau

Am kommenden Dienstag startet die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ihre Reise nach Paris. Dort nimmt sie in ihrer Funktion als Bundesratspräsidentin mit Cispa-Direktor Michael Backes an einer Veranstaltung zur Künstlichen Intelligenz teil.

Das offizielle dreitägige Programm beginnt ab Mittwoch. Es sind verschiedene Gespräche angesetzt - unter anderem mit dem Präsidenten des Senats Gérard Larcher sowie mit französischen Regierungsvertretern. Thema ist unter anderem das Deutsch-französische Verhältnis. 

Zukunftsvision für Europa entwickeln

Am Donnerstag geht es dann weiter nach Polen, in die Hauptstadt Warschau. Auch hier gibt es Treffen mit Vertretern der Regierung. Außerdem ist geplant, dass Rehlinger an zwei Kranzniederlegungen teilnimmt - am Denkmal des Warschauer Aufstands und am Denkmal für die Helden des Warschauer Ghettos.

Die Auswahl der Länder ist kein Zufall. Frankreich und Polen bilden zusammen mit Deutschland das sogenannte Weimarer Dreieck. Die Länder wollen eine einheitliche Zukunftsvision für Europa entwickeln und eine intensivere gesellschaftliche Annäherung bewirken. 

Über dieses Thema haben auch die SR info Nachrichten im Radio am 17.01.2025 berichtet.

Mehr zu Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger

Interview der Woche

Rehlinger will keine Personaldiskussion, aber Altschuldenlösung

Saar-Ministerpräsidentin und Bundesratspräsidentin Rehlinger kritisiert, dass es weiterhin keine Lösung für die Übernahme kommunaler Altschulden durch den Bund gibt. Spekulationen um ihre Rolle als mögliche Nachfolge für SPD-Chefin Esken will sie nicht befeuern.

Krankenhausreform passiert Bundesrat

Rehlinger warnt vor politischem Stillstand

Die saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger hat sich in ihrer Antrittsrede als neue Bundesratspräsidentin gegen eine parteipolitische Instrumentalisierung der Bundesländer ausgesprochen. In der von ihr geleiteten Sitzung beraten die Länder unter anderem über Gesetze aus dem Bundestag. Bereits durchgewunken ist die viel diskutierte Krankenhausreform.