Koalition stimmt gegen LSVS-Gesetz der Linken
Beim Landessportverband wird es vorerst keine stärkere Kontrolle durch den Landtag geben. Die Landtagsfraktionen von CDU und SPD lehnten einen entsprechenden Gesetzentwurf der Linken ab. Die Regierungsfraktionen hatten am Dienstag kurzfristig ihre eigenen Pläne für die Zukunft des LSVS vorgestellt. Auch diese waren Gegenstand der Debatte.
„Eigentlich sind wir doch gar nicht so weit voneinander entfernt“, findet CDU-Fraktionschef Alexander Funk, wenn es um die jeweiligen Vorstellungen der Linken und der Koalitionsfraktionen zur Zukunft des LSVS geht. Wie weit der von allen Seiten geforderte Neustart gehen soll, da sind sich Koalitionsfraktionen und Opposition allerdings nicht einig.
Wie weit reicht die parlamentarische Kontrolle?
Deutlich wird das in der Debatte um das sogenannte Sportachtel. Das solle – anders als teilweise dargestellt – keinesfalls abgeschafft werden, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Jochen Flackus. Seine Partei fordere nur, diese Mittel in Zukunft durch einen Sonderausschuss des Landtags zu genehmigen und zu verteilen.
Die Große Koalition sieht darin einen Eingriff in die Autonomie des Sports. Die Regierungsfraktionen schlagen stattdessen vor, die Finanzen des LSVS durch den Haushaltsausschuss zu kontrollieren.
AfD sieht Linken-Vorschlag als gute Basis
SPD-Fraktionschef Stephan Pauluhn warf der Linken vor, sich mit ihren Vorschlägen nur politisch profilieren zu wollen – der Entwurf tauge allenfalls für einen Moment des Aufräumens. Anders sieht das die AfD. Deren parlamentarischer Geschäftsführer Lutz Hecker bezeichnete den Entwurf der Linken als Basis für einen echten Neustart beim LSVS.
Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten des SR vom 10.04.2019 berichtet.