Wer im Saarland einen deutschen Pass will, muss Geduld mitbringen
Lange Wartezeiten und Bearbeitungsstau: Die Einbürgerung nach Deutschland dauert derzeit - auch im Saarland. Derzeit werden noch Anträge von vergangenem Jahr abgearbeitet. Ein neues Gesetz könnte die Entwicklung weiter befeuern.
Vom Einbürgerungsantrag bis zum deutschen Pass müssen Menschen im Saarland teils über ein Jahr warten. Momentan werden etwa Anträge von Oktober und November vergangenen Jahres bearbeitet, teilte das Innenministerium auf SR-Anfrage mit. Auch bei Terminen, um überhaupt erst einen Antrag zu stellen, gebe es teils längere Wartezeiten.
Anzahl der Einbürgerungsanträge deutlich gestiegen
Wie lange ein Einbürgerungsverfahren nach der Antragstellung am Ende tatsächlich dauert, sei von Fall zu Fall verschieden und auch abhängig davon, ob alle Nachweise für die Einbürgerungsvoraussetzungen vorliegen.
So könne ein Verfahren ab der Bearbeitung drei Monate dauern, oder auch deutlich länger, etwa bei nicht nachgewiesener Identität oder unklaren wirtschaftlichen Verhältnissen der Person. Genauere Angaben machte das Ministerium nicht.
Allerdings steige grundsätzlich die Anzahl der zu bearbeitenden Einbürgerungsanträge kontinuierlich. 2022 haben im Saarland etwa knapp 1700 Menschen die deutsche Staatsangehörigkeit erworben – das war bereits ein neuer Höchststand seit über zwanzig Jahren. Im vergangenen Jahr ist dieser bisherige Höchststand mit rund 2350 Personen noch einmal übertroffen worden.
Doppelte Staatsbürgerschaft beliebt
Dieses Jahr könnte sich der Trend fortsetzen. Die Landkreise berichten laut Innenministerium von deutlich gestiegenem Interesse an Einbürgerungen seit Anfang 2024.
Zu erkennen sei auch, dass vor allem mehr Anfragen zur Mehrstaatigkeit eingingen. Insbesondere Antragstellerinnen und Antragsteller aus Ländern, die bisher keine Möglichkeit der Mehrstaatigkeit hatten – zum Beispiel aus der Türkei oder aus Russland – haben in letzter Zeit häufiger die Einbürgerung beantragt, heißt es aus dem Ministerium.
Mehr Personal soll Entlastung bringen
Um dem Antragsaufkommen gerecht zu werden, seien seit 2022 mehr Mitarbeitende in der Einbürgerungsbehörde eingestellt worden. Von zuvor neun habe man auf inzwischen 20 Personen aufgestockt, eine weitere Stelle sei aktuell ausgeschrieben.
Das Ministerium hofft, dass sich die Situation dadurch auf lange Sicht entzerrt. Ob die erhoffte Wirkung eintritt, sei aber noch abzuwarten.
Mehr Einbürgerungsanträge durch neues Gesetz
Im Sommer ist ein Gesetz in Kraft getreten, das eigentlich schnellere Einbürgerungen ermöglichen soll. Statt nach acht Jahren sollen Menschen aus dem Ausland, die in Deutschland arbeiten und gut integriert sind, schon nach fünf Jahren einen deutschen Pass beantragen können.
Die Bundesregierung hatte sich dadurch auch erhofft, dass Fachkräfte schneller deutsche Staatsangehörige werden, ohne dafür ihre eigene Staatsbürgerschaft aufgeben zu müssen – denn das neue Gesetz ermöglicht auch doppelte Staatsbürgerschaften grundsätzlich.
In mehreren Städten deutschlandweit sind nach Inkrafttreten des Gesetzes deutlich mehr Anträge zur Einbürgerung eingegangen. Das führt aber auch dazu, dass die Behörden weiter Schwierigkeiten haben, bei der Bearbeitung hinterherzukommen. Die Wartezeit bei den Verfahren beträgt daher mitunter Jahre.
Über dieses Thema haben auch die SR info Nachrichten im Radio am 11.11.2024 berichtet.
