Fördergelder für Gigabit-Ausbau im Saarland stehen bereit
Ab Oktober können Kommunen Fördergelder bei Bund und Land für den Gigabit-Ausbau beantragen. Das Ziel ist es, bis Ende 2025 den Gigabit-Ausbau im Land abzuschließen, so Wirtschaftsminister Barke. Dazu stehen 100 Millionen Euro aus Landesmitteln zur Verfügung.
Das Förderprogramm soll dort greifen, wo der Gigabit-Ausbau, also für Geschwindigkeiten von 1000 Megabit, bisher nicht wirtschaftlich möglich ist - also gerade in ländlichen Regionen des Saarlandes. Derzeit gebe es bereits für einen Großteil der Gebäude eine Ausbauperspektive, sagte Wirtschaftsminister Jürgen Barke (SPD) am Dienstag.
Bundesförderung Voraussetzung
Für die restlichen 45.000 Wohngebäude sei diese Förderung gedacht. Der Löwenanteil kommt vom Bund, der den Ausbau, je nach Steuerkraft der Kommunen, mit 50 bis 70 Prozent fördert. Dazu kommen Mittel vom Land, so dass finanzschwache Kommunen am Ende bis zu 97,5 Prozent an Zuschüssen bekommen. Um an die Landesmittel zu kommen, brauchen die Kommunen aber erst die Förderung des Bundes.
Zur Finanzierung hatte die Landesregierung bereits vor zwei Jahren 100 Millionen Euro im Corona-Sondervermögen, also neue Schulden veranschlagt. Das sei die richtige Entscheidung gewesen, so Barke. Dort wo der Markt nicht ausbauen kann, weil es sich nicht rentiert, würde es sonst Lücken geben.
Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 18.07.2023 berichtet.
