Mehr Anzeigen wegen Hass im Saarland
Bedrohung im Internet, Angriffe und Beleidigungen auf der Straße – Hasskriminalität hat viele Gesichter. Im Saarland verzeichnete die Polizei 2022 einen leichten Anstieg der angezeigten Fälle. Gleichzeitig gibt es aber auch Verbesserungen bei Prävention und Bekämpfung.
Der 22. Juli ist europaweit Aktionstag für die Betroffenen von Hasskriminalität. Nach Daten des Landespolizeipräsidiums ist die Zahl der angezeigten Fälle von Hasskriminalität von 194 im Jahr 2021 auf 207 im Folgejahr gestiegen, also um rund sieben Prozent. Am häufigsten waren dabei ausländerfeindliche Taten. Gleichzeitig stieg aber auch die Anzahl ermittelter Tatverdächtiger von 116 auf 139.
Um Hass speziell im Internet besser begegnen zu können, gibt es im Saarland das Projekt „Courage im Netz“. Es wurde von der Landesmedienanstalt gemeinsam mit dem Justizministerium, dem Innenministerium und dem Sozialministerium ins Leben gerufen.
Projekt „Courage im Netz“ mit ersten Erfolgen
Ziel des Projektes ist es, Einrichtungen dabei zu unterstützen, wirksam gegen Hasskommentare vorzugehen. Alle Projektpartner erhalten eine Schulung, wie Hasskommentare auf den Seiten der eigenen Einrichtung zur Anzeige gebracht werden können. Außerdem geht es in den Schulungen darum, wie Einrichtungen eine gute Diskussionskultur auf ihren Seiten fördern können, sodass es gleich gar nicht zu Hass kommt.
Stand Ende Mai beteiligen sich 75 Partner an dem Projekt, darunter Kommunen, Bildungseinrichtungen, Medienhäuser, Gewerkschaften, Kirchen und Hochschulen. „Die Diversität der Premiumpartner zeigt, dass das Projektziel, eine gesamtgesellschaftliche Basis zu erreichen, geglückt ist“, schreibt die Landesmedienanstalt auf SR-Anfrage. Auch in der Bevölkerung werde das Projekt gut angenommen.
Leichtere Anzeige durch Onlinewache
Positive Erfahrungen habe man außerdem mit der erleichterten Anzeige von Hassdelikten über die Onlinewache gemacht. Dort kann man mit dem Formular „Hass im Netz“ Taten digital anzeigen. Dieser Weg führe zu klaren Ansprechpartnern und einer schnellen Beweissicherung und erhöhe damit die Möglichkeiten, Täter zu finden.
Nach Angaben der Landespolizei wurden im vergangenen Jahr 45 Fälle von Hasskriminalität über die Onlinewache zur Anzeige gebracht. Von den insgesamt 207 angezeigten Fällen seien 75 unter Zuhilfenahme des Internets begangen worden.
Verfolgen statt löschen
Aus Sicht der Staatsanwaltschaft hat das Projekt „Courage im Netz“ eine präventive Wirkung, außerdem konnten in mehreren Fällen Verfahren eingeleitet werden. Statt Hasskommentare zu löschen, werden diese vermehrt angezeigt und können so besser verfolgt werden.
Aus dieser Perspektive ist die Erhöhung der angezeigten Taten eine positive Entwicklung. Die Onlinewache des Saarlandes wird der Landesmedienanstalt zufolge seit Anfang des Jahres auch bundesweit zur Verfügung gestellt.
Was ist Hasskriminalität?
Hasskriminalität ist eine Form von politisch motivierter Kriminalität. Laut Definition des Bundeskriminalamtes spricht man davon, wenn Täter Straftaten aufgrund von Vorurteilen begehen, etwa bezogen auf Herkunft, sexuelle Orientierung oder Religion.
Sowohl wenn jemand eine Wand mit antisemitischen Parolen beschmiert, als auch, wenn jemand Menschen auf der Straße oder im Internet rassistisch beleidigt, handelt es sich also um Hasskriminalität.
