Nur wenige Ortsräte im Saarland werden zur Kommunalwahl verkleinert
Nach einer Änderung des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes von 2020 haben die Kommunen bei der Größe der Ortsräte mehr Flexibilität. Sie können die Zahl der Ortsratsmitglieder senken, zum Beispiel, weil sie nicht mehr genug Kandidaten finden. Diese Befürchtung gibt es in den meisten Städten und Gemeinden offenbar nicht.
Zur Kommunalwahl im kommenden Jahr werden landesweit nur in sechs Kommunen Ortsräte verkleinert. Das hat eine Umfrage des SR ergeben. In Lebach zum Beispiel haben künftig vier Ortsräte je zwei Sitze weniger. Überherrn verkleinert drei Ortsräte – Wadern, Nalbach und Saarwellingen je einen. In Homburg fallen in vier Ortsräten insgesamt zehn Sitze weg.
In wenigen Gemeinderäten scheiterten Anträge, einzelne Ortsräte zu verkleinern, zum Beispiel in Kirkel und Kleinblittersdorf. Mehrere Kommunen hatten in der Vergangenheit bereits Ortsräte verkleinert, zum Beispiel Heusweiler, Quierschied und Wallerfangen.
Acht Kommunen im Saarland haben teilweise schon seit längerem gar keine Ortsräte mehr. So hat zum Beispiel Spiesen-Elversberg 2014 seine Gemeindebezirke und damit auch die Ortsräte abgeschafft.
Mehr als 300 Ortsräte im Saarland
Im Saarland gibt es insgesamt 310 Orts- und Bezirksräte. Sie haben ziemlich genau 3000 Mitglieder. Künftig werden es 316 Ortsräte mit 3042 Sitzen sein, da in Homburg bald alle Stadtteile einen Ortsrat haben werden. Bisher war das nur in vier Stadtteilen der Fall.
Die meisten Ortsräte im Saarland haben neun oder elf Mitglieder. Der kleinste Ortsrat wird nach der Kommunalwahl 2024 der Ortsrat Wörschweiler sein. Er wird nur noch fünf Mitglieder haben. Alle anderen Ortsräte im Land bestehen aus mindestens sieben Personen. Die Kommunen mit den meisten Ortsräten sind Merzig (17), Blieskastel (15) und Wadern (13).
Nur wenige Ortsratssitze offen
Nur vereinzelt sind Ortsräte im Saarland derzeit nicht vollständig besetzt. In vier Kommunen wurde für insgesamt acht Sitze kein Nachrücker gefunden. Am stärksten betroffen ist Merzig. Dort haben vier Ortsräte aktuell ein Mitglied weniger als vorgesehen. Trotzdem hat der Stadtrat entschieden, die Sollstärke der Ortsräte beizubehalten. Acht Kommunen haben keine Ortsräte.
Ortsräte diskutieren über Angelegenheiten, die den Ort betreffen, beispielsweise Straßensanierungen oder Kita-Neubauten. Entscheidungen fallen aber im Stadt- bzw. Gemeinderat.
Über dieses Thema hat auch der SAARTEXT am 04.08.2023 berichtet.
