Niedergailbach findet keinen Ortsvorsteher
Der Ortsvorsteher ist bei vielen Anliegen im Ort der erste Ansprechpartner. Was aber, wenn es ihn nicht mehr gibt? Wenn sich zum Beispiel keiner aufstellen lassen möchte? Genau diese Situation gibt es momentan in Niedergailbach im Bliesgau.
Eigentlich ist Niedergailbach nur ein kleiner Bliesgau-Ort an der französischen Grenze. Die Kalkstein-Kirche im Ortskern versprüht toskana-artigen Bliesgau-Charme und auf der Hauptstraße fährt man an gleich drei kleinen Brunnen vorbei. Ganz idyllisch, nur die Sache mit dem Ortsvorsteher will nicht so ganz funktionieren.
Sorge vor negativen Rückmeldungen der Bürger
Michael Clivot ist der Bürgermeister der Gemeinde Gersheim zu der Niedergailbach gehört. Er war bei den letzten beiden Ortsratsitzungen dabei und berichtet, dass neben privaten oder beruflichen Verhinderungen, auch die Sorgen vor negativen Rückmeldungen der Bürger eine Rolle spiele, weshalb das Amt niemand übernehmen möchte. Diese Sorgen seien in den letzten Jahren größer geworden, so Clivot.
"Wir sind in einer Zeit, wo sehr viel kritisiert wird. Es wird, muss man sagen, immer weniger gelobt. Man konzentriert sich komischerweise immer auf die Kritik, auf das, was nicht gut läuft." Die Mitglieder des Ortsrates seien zwar bereit, sich für Niedergailbach zu engagieren, aber nicht in der Rolle des Ortsvorstehers.
Schwierige Suche nach Ortsvorstehern saarlandweit
Trotzdem überrascht es Clivot, dass niemand das Amt übernehmen möchte, denn Niedergailbach sei immer ein Ort mit großem bürgerlichem Engagement gewesen und einer aktiven Vereinskultur.
Eine gesetzliche Regelung, wie es jetzt weitergeht, gibt es nicht. Laut Clivot ist Niedergailbach aber nicht der einzige Ort im Saarland, der noch keinen Ortsvorsteher finden konnte.
Innenministerium prüft Situation in Niedergailbach
Die Situation in Niedergailbach wird nun vom saarländischen Innenministerium geprüft. So lange bleibt der alte Ortsvorsteher in Niedergailbach erstmal im Amt. Er war selbst nicht mehr für den Ortsrat angetreten und wollte das Amt abgeben. Für ein Interview mit dem SR war er nicht bereit.
Möglicherweise bald keinen Ortsrat mehr
Je nachdem, was die Prüfung des Innenministeriums ergibt, könnte es zu negative Konsequenzen für den Ort kommen, sagt Gemeindebürgermeister Clivot. "Für die Umsetzung ist das Landesverwaltungsamt erstmal zuständig. Deren Rechtsauffassung momentan ist, dass dann, wenn kein Ortsvorsteher gefunden wird, der Ortsrat aufgelöst werden muss - erstmal ohne Neuwahlen."
Das hieße für die nächsten fünf Jahre nicht nur: kein Ortsvorsteher für Niedergailbach, sondern auch kein Ortsrat mehr für Niedergailbach.
Ein Thema in der Sendung "Region am Nachmittag" am 05.09.2024 auuf SR 3 Saarlandwelle
