Zoll deckt Verstöße bei Glasfaserbaustellen in der Westpfalz auf
Der Saarbrücker Zoll hat am Montag bei einer Routinekontrolle auf Glasfaserbaustellen im Westen der Pfalz mehrere ausländische Bauarbeiter angetroffen, die illegal beschäftigt waren. Nach Zollangaben wurden gegen insgesamt 15 Arbeiter Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet.
Bei Routinekontrollen auf Glasfaserbaustellen in der Westpfalz hat der Saarbrücker Zoll 15 ausländische Bauarbeiter angetroffen, die illegal beschäftigt waren. Wie der Zoll dem SR mitteilte, fanden Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Kaiserslautern im Raum Pirmasens, Kaiserslautern und Kirchheimbolanden statt. Insgesamt seien 60 Personen kontrolliert worden.
Drittstaatler ohne Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis
Die beschuldigten Bauarbeiter stammen aus Südamerika oder Südosteuropa, etwa aus Peru, Ecuador, Kolumbien, Bosnien und Herzegowina sowie aus dem Kosovo.Sie hatten laut Zoll in Deutschland keine Arbeitsgenehmigung und keine Aufenthaltserlaubnis.
Auch gegen die Arbeitgeber seien Strafverfahren wegen illegaler Beschäftigung eingeleitet worden. Gegen welche Unternehmen sich die Verfahren konkret richten, dazu wollte der Zoll nichts sagen.
Deutsche Glasfaser weist Vorwürfe zurück
In den betroffenen Regionen sind nach SR-Informationen mehrere Unternehmen für den Ausbau des Glasfasernetzes auftraggebend. Eines davon ist die Deutsche Glasfaser, die im Saarland in der Vergangenheit wegen massiver Baumängel wiederholt in der Kritik stand.
Das Unternehmen ist für den Raum Kaiserslautern zuständig. Dort stehen die Bagger nach Unternehmensangaben aber derzeit still. Die Baupartner seien im Betriebsurlaub.
Tegro und Deutsche Telekom ohne Kenntnis zu möglichen Verstößen
Der zweite Glasfaserausbauer in der betroffenen Region, die Firma Tegro aus Pirmasens, teilte dem SR mit, die Vorgänge derzeit intern zu prüfen. Allerdings gebe es dort derzeit keine Informationen über mögliche Verstöße auf ihren Glasfaserbaustellen in Pirmasens.
Der Deutschen Telekom sei, als weiteres auftraggebendes Unternehmen in der Westpfalz, dazu ebenfalls nichts bekannt.
GlasfaserPlus leitet interne Untersuchung ein
Das Unternehmen GlasfaserPlus baut in Kirchheimbolanden für rund 4350 Haushalte das Glasfasernetz aus. Baupartner ist nach Angaben von GlasfaserPlus die Firma Etra Deutschland. GlasfaserPlus sei noch nicht vom Zoll Saarbrücken kontaktiert worden, allerdings nehme das Unternehmen Hinweise sehr ernst.
Man befinde sich im Dialog mit der Firma Etra und habe zusätzliche interne Untersuchungen eingeleitet, die "den Sachverhalt umfassend aufklären sollen". Allerdings werde das Zeit in Anspruch nehmen. GlasfaserPlus betonte gegenüber dem SR, Gesetzesverstöße nicht zu tolerieren.
Baupartner seien vertraglich dazu verpflichtet, sicherzustellen, dass das auf den Baustellen eingesetzte Personal über die erforderlichen Genehmigungen verfügt.
Über dieses Thema hat auch die SR info Rundschau am 13.08.2024 berichtet.
