Für dieses Jahr rechnen die Steuerschätzer für das Saarland mit Mindereinnahmen von 20 Millionen Euro, im kommenden Jahr sogar mit 58 Millionen Euro. Das geht aus der Mai-Steuerschätzung hervor. Die Prognose trifft auch die saarländischen Städte und Gemeinden, sie müssen in den kommenden beiden Jahren mit insgesamt 50 Millionen Euro weniger auskommen – 18 Millionen in diesem und 32 Millionen im nächsten Jahr.
Auch für Folgejahre keine Besserung in Sicht
Grund für die sinkenden Steuereinnahmen ist die Wirtschaftslage im Land. So hatte die Bundesregierung das erwartete Wachstum für die kommenden beiden Jahre nach unten korrigieren müssen, auf preisbereinigt 0,3 Prozent in diesem und 1,0 Prozent im kommenden Jahr. Zuvor waren noch 1,3 Prozent für 2024 und 1,5 Prozent für 2025 erwartet worden. Deshalb fließen voraussichtlich vor allem weniger Einkommens- und Umsatzsteuer ins Land.
Auch für die Folgejahre prognostizieren die Steuerschätzer geringere Einnahmen als erwartet. Diese Mindereinnahmen werde der Doppelhaushalt 2026/27 im Rahmen von Priorisierungen und Modernisierungsschritten abbilden müssen, so Finanzminister Jakob von Weizsäcker (SPD). Es muss also gespart werden.
Hoffnung macht laut Finanzministerium die grundsätzliche Prognose. Die Talsohle könnte durchschritten sein, da sich im Bund die Zeichen für eine allmähliche konjunkturelle Belebung der deutschen Wirtschaft mehren.
Über dieses Thema haben auch die SR info-Nachrichten im Radio am 21.05.2024 berichtet.