Schon am Vormittag hatten es der „Spiegel“ und die „Rheinpfalz“ berichtet, am Nachmittag war es dann auch offiziell: Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), tritt zurück. Das bestätigte sie bei einer Pressekonferenz. Ihr Nachfolger soll der bisherige Arbeitsminister Alexander Schweitzer werden. Auch der bisherige SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz zieht sich zurück. Ihm folgt die Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
Dreyer: „Akkus laden sich nicht mehr so schnell auf“
Es sei eine schwere Entscheidung für sie gewesen, so Dreyer bei einer Pressekonferenz am Nachmittag. Sie habe ihr Amt immer mit großer Kraft und Energie ausgeführt, um Rheinland-Pfalz gemeinsam mit den Menschen voranzubringen. „Leider muss ich für mich einfach feststellen, dass diese Kraft endlich ist", so Dreyer. Sie habe die Energie nicht mehr so sehr wie früher. "Meine Akkus, sie laden sich nicht mehr so schnell auf.“
Deshalb sei in den vergangenen Wochen die Entscheidung zum Rücktritt gereift. Sie sei im Wahlkampf an ihre Grenzen gekommen. Sie gehe „mit schwerem Herzen“, weil sie sich habe eingestehen müssen, dass sie nicht mehr genügend Kraft habe.
Ihrem Nachfolger Alexander Schweitzer hinterlasse sie trotz der zahlreichen Krisen ein starkes und erfolgreiches Rheinland-Pfalz, so Dreyer weiter. Sie bedankte sich auch bei der Opposition, die mitgeholfen habe, den Schuldenschnitt zu ermöglichen.
Der Amtswechsel soll nach Dreyers Worten am 10. Juli stattfinden. Dann soll Schweitzer zum neuen Ministerpräsidenten gewählt werden. Was Dreyer für ihre Zukunft sieht, dazu hält sie sich bedeckt. Sie wolle erst einmal ausruhen und danach ihren Leidenschaften nachgehen, „auf gar keinen Fall irgendeinen Fulltime-Job“.
Schweitzer will Koalition fortsetzen
Ihr Nachfolger habe alle nötigen Erfahrungen für das Amt, so Dreyer. Schweitzer selbst sagte, die Fraktionssitzung am Vormittag sei sehr emotional verlaufen. „Alle wissen, wie viel sie Dir, liebe Malu, zu verdanken haben.“ Dreyer habe das Amt in einer schwierigen politischen Situation übernommen. Ihr sei es zu verdanken, dass sie daraus Wahlsiege gemacht habe.
„Es sind sehr große Fußstapfen, in die ich trete“, so der 50 Jahre alte Schweitzer über seine 63-jährige Amtsvorgängerin. Bezugnehmend auf Dreyers Begründung für den Rücktritt fügte er hinzu. „Es gab Tage, da habe ich Dich um Deine Kraft beneidet.“
Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP will Schweitzer bis 2026 fortsetzen – und auch über die nächste Wahl hinaus weitermachen. Auch im Kabinett soll es ansonsten keine Veränderungen geben. Er wolle zwar auch neue Akzente setzen, so Schweitzer, das jedoch in Zusammenarbeit mit den Koalitionsparteien. Wer neuer Arbeitsminister werden soll, ist nach Schweitzers Worten noch nicht geklärt.
Rehlinger bedauert Dreyers Rücktritt
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) bedauerte Dreyers Rücktritt. „Mit Malu Dreyer verbindet mich neben der Nachbarschaft auch eine Freundschaft. Malu Dreyer ist eine der sympathischsten, herzlichsten und kompetentesten politischen Persönlichkeiten in Deutschland“, teilte Rehlinger mit. Gleichzeitig freue sie sich auf die Zusammenarbeit mit Dreyers Nachfolger Schweitzer.
Ministerpräsidentin seit 2013
Malu Dreyer ist seit Januar 2013 Ministerpräsidentin im saarländischen Nachbarbundesland Rheinland-Pfalz. Bei den Landtagswahlen 2016 und 2021 wurde sie im Amt bestätigt.
Dreyer wurde 1961 in Neustadt an der Weinstraße geboren. Ihr Vater war Schulleiter, ihre Mutter Erzieherin. Sie studierte Jura und schloss das Studium mit einem Prädikatsexamen ab. Die 63-Jährige leidet seit Jahrzehnten an einer Multiplen Sklerose.
Zuletzt war Dreyer noch mit Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) bei Bosch in Homburg zu Gast. Dabei kündigten die beiden Ministerpräsidentinnen an, dass ihre Bundesländer beim Thema Wasserstoff mehr zusammenarbeiten wollen.