Wie geht’s weiter in Europa? Deutschland und Frankreich vor der Europawahl 2024 – darüber diskutierte am Mittwochabend im Saarlandmuseum unter anderem auch Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD). Sie warb für ein Miteinander gegen Rechtsextremismus und verteidigte die Frankreichstrategie des Saarlandes, die unter der CDU-Führung vor zehn Jahren ins Leben gerufen wurde.
Rehlinger unterstreicht Frankreichstrategie
Die deutsch-französische Freundschaft – sie hat deutlich bessere Zeiten gesehen. Immer weniger Schüler lernen die Sprache des Nachbarn. Goethe-Institute schließen. Und dann auch noch der politische Streit um die militärische Unterstützung der Ukraine.
Anke Rehlinger (SPD) sieht es nicht ganz so pessimistisch. Es habe Phasen der großen Gesten zwischen den Ländern gegeben, jetzt sei man eben in einer Arbeitsphase. Die Ministerpräsidentin unterstrich auch die Bedeutung der Frankreichstrategie. Sie sei der richtige Weg. Man könne nicht alle dafür begeistern, müsse sie aber zum Alleinstellungsmerkmal ausbauen.
Sorge mit Blick auf Europawahl
Mit Sorge betrachtet Rehlinger auch den wachsenden Rechtsextremismus in Deutschland in Frankreich. Bei der Europawahl am 9. Juni könnten erstmals pro-europäische Kräfte in die Minderheit rutschen.
Um dem zu begegnen, brauche es starke Signale in der EU. Rehlinger betonte dabei auch die Rolle von Deutschland, Frankreich im Verbund mit Polen im Sinne des Weimarer Dreiecks.
Über dieses Thema haben auch die SR info-Nachrichten am 29.02.2024 berichtet.