Vor der Europagalerie haben sich am Samstag laut Polizei rund 500 Menschen zu einer pro-palästinensichen Kundgebung versammelt. Sie schwenkten palästinensische Fahnen und forderten das Ende der Menschenrechtsverletzungen im Gaza-Streifen.
Die Veranstaltung verlief nach Angaben der Polizei friedlich. Antisemitische und antijüdische Parolen seien nicht skandiert worden.
Plakat könnte Folgen haben
Nur ein Plakat mit der Aufschrift "Gaza ein Konzentrationslager" könnte ein Nachspiel haben. Die Personalien des Plakatträgers wurden aufgenommen. Staatsschutz und Staatsanwaltschaft sollen eingeschaltet werden.
Der Polizeischutz rund um die Synagoge war ebenfalls verstärkt worden. Auch dort gab es keine Zwischenfälle.
Ausschreitungen in anderen Bundesländern
Die Veranstaltung hatte nach Angaben der Stadt Saarbrücken unter den üblichen Auflagen stattfinden dürfen. So seien etwa Flugblätter, Transparente und Plakate mit verfassungsfeindlichen oder unrechtmäßigen Inhalten verboten gewesen.
In anderen Städten, wie etwa Berlin, war es im Zuge pro-palästinensischer Demonstrationen bereits zu Ausschreitungen gekommen.
"Auch wenn die Versammlungsfreiheit in unserem Land jedem zusteht, müssen wir als Gesellschaft nicht akzeptieren, wenn geltendes Recht bei Versammlungen missachtet wird", so Thomas Blug, Medienreferent der Stadt Saarbrücken im Vorfeld der Veranstaltung.
Der Ablauf der Demo werde letztlich Grundlage für die Bewertung möglicher weiterer Anmeldungen sein.
Über dieses Thema hat auch der aktuelle bericht am 21.10.2023 berichtet.