Elf Jahre lang war Malu Dreyer (SPD) Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Am 19. Juni dieses Jahres hatte sie ihren Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen angekündigt. Ihre Kraft reiche nicht mehr aus, um ihr Amt auszufüllen. Am Mittwochvormittag reichte sie nun ihr offizielles Rücktrittsschreiben an Landtagspräsidenten Hendrik Hering ein.
Schon bei der Verkündung ihres Rücktritts hatte die Ministerpräsidentin ihren Nachfolger benannt – Parteikollege Alexander Schweitzer solle übernehmen. Dieser wurde am Mittwochnachmittag nun auch im Mainzer Landtag mit den Stimmen der regierenden Ampel-Koalition aus SPD, FDP, und Grünen ins Amt gewählt. Bisher war der 50-jährige Schweitzer Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung.
Dreyer blickt zufrieden auf Amtszeit zurück
Im Rahmen ihrer Rücktrittserklärung am Mittwoch blickte Dreyer auf die Erfolge innerhalb ihrer Regierungszeit zurück. „Mit der konsequenten Ausrichtung auf Zukunftstechnologien, mit kluger Forschungsförderung und gezielter Standortpolitik haben wir seit 2013 in Rheinland-Pfalz die Weichen für die Zukunft gestellt“, so Dreyer. Zudem habe das Land Milliarden in Bildung investiert und die Polizeistärke deutlich erhöht.
Verteidigung der Demokratie große Aufgabe
Dreyer resümierte aber auch, dass sowohl die Häufigkeit als auch die Gleichzeitigkeit von Krisen, mit denen sie konfrontiert gewesen sei, zugenommen habe. Dafür sei auch die Verschärfung des politischen Diskurses ein Zeichen.
Deshalb mahnte sie: „Es gibt eines, das ausnahmslos alle Abgeordneten der demokratischen Fraktionen einen sollte: Der Glaube an den Wert der Demokratie, an die Kraft des Zusammenhalts und auch an den Sinn von Kompromissen.“
Es sei eine große, vielleicht sogar die größte, Herausforderung unserer Zeit, unsere die Demokratie zu verteidigen. Am Mittwochabend wird Dreyer mit einer Feierstunde im Hof der Regierungszentrale verabschiedet.
Über dieses Thema haben auch die SR info-Nachrichten im Radio am 10.07.2024 berichtet.