Vernehmungsmarathon in LSVS-Affäre
In der kommenden Woche werden mehrere Minister, ein Ex-Minister, Aufsichtsratsmitglieder und die Geschäftsführung von Saartoto von der Staatsanwaltschaft befragt. Dabei geht nach Angaben der Behörde um die so genannten Verstärkungsfonds von Saartoto.
Zur Befragung sind die aktuellen Minister Ulrich Commerçon und Reinhold Jost (beide SPD) ebenso geladen wir ihre Kollegin Monika Bachmann (CDU). Ebenfalls einen Termin bei der Staatsanwaltschaft hat der ehemalige Minister Karl Rauber (CDU). Der Verstärkungsfonds wurde 2016 auf Bitten der damaligen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eingerichtet, um Sport und Kultur zusätzlich mit jeweils 250.000 Euro jährlich zu unterstützen. Während im Kulturbereich offenbar alles in geordneten Bahnen verlief, sieht es beim Sport anders aus.
Fondsgeld floss direkt auf LSVS-Konto
Die 250.000 Euro aus dem Fonds wurden quasi pauschal auf das LSVS-Konto überwiesen, flossen von dort dann unter anderem über den Tischtennis-Bundesligisten FCS-Tischtennis an den Spitzenspieler Patrick Franziska. Die Staatsanwaltschaft hegt den Verdacht, dass es sich um eine schwarze Kasse und damit möglicherweise um Untreue handelte. Denn einzig und allein Ex-Präsident Klaus Meiser (CDU) konnte über das Geld verfügen.
Die 250.000 Euro aus dem Verstärkungsfonds fanden im LSVS-Haushalt jedenfalls keinen Niederschlag, das für den Haushalt zuständige Präsidium war nicht befasst. Gleiches gilt für die 81 Schecks, die im Umfeld der letzten Landtagswahl an Vereine verteilt worden waren. Meiser hatte die Schecks insbesondere CDU-Parteifreunden zukommen lassen.
Sportminister Klaus Bouillon (CDU) übergab allein acht, der damalige Fraktionschef und jetzige Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sechs dieser Schecks. Ob die Scheckvergabe erlaubte Förderung des Ehrenamts und vom Aufsichtsratsbeschluss von Saartoto gedeckt war, auch danach dürften die Zeugen nun in ihren Vernehmungen von der Staatsanwaltschaft gefragt werden.
Über dieses Thema wurde auch in den Hörfunknachrichten vom 25.07.2018 berichtet.