Dass alle Fraktionen des saarländischen Landtags geschlossen für einen Antrag stimmen, der dann auch noch aus der Opposition kommt, ist selten. Aber beim Thema Stahl sind sich alle einig, dass man sich für den Fortbestand der Stahlindustrie einsetzen müsse.
CDU will Stahl als starkes Rückgrat der Industrie erhalten
Der Antrag der CDU-Fraktion solle unterstreichen, was die Gewerkschaft IG Metall bei ihren Protesten in den letzten Monaten bereits gefordert hatte: Die Landesregierung müsse sich dafür einsetzen, dass der Stahl ein starkes Rückgrat der saarländischen Industrie bleibe, so der Fraktionsvorsitzende Stephan Toscani (CDU).
Und es käme vor allem darauf an, dass die Förderung eine auskömmliche Höhe habe. Um grünen Stahl im Saarland umzusetzen, brauche man nicht nur Mittel für die technische Umsetzung, sondern vor allem in den ersten Jahren auch Betriebssubvention.
Barke hofft zeitnah auf Förderbescheide
Die SPD-Fraktion befürwortete den Antrag. Mit dem Transformationsfonds habe man regional schon das nötige Werkzeug geliefert, so der Abgeordnete Timo Ahr. Jetzt müssten möglichst schnell die Förderbescheide vom Bund kommen.
Auch der AfD-Fraktionsvorsitzende Josef Dörr sagte, man müsse den grünen Stahl unterstützen, denn sonst werde es gar keine Stahlindustrie mehr geben. Am wichtigsten seien jetzt die Beziehungen in Berlin und Brüssel.
Wirtschaftsminister Jürgen Barke reagierte zuversichtlich auf die Forderungen der Fraktionen. Man befinde sich gerade in Gesprächen zur Förderung, die hoffentlich diesen Monat abgeschlossen werden könnten, sodass die Förderbescheide bald raus gehen würden.
Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 15.11.2023 berichtet.