Der bisherige Landesbehindertenbeauftragte, Daniel Bieber, soll Ende Februar 2024 aus dem Amt ausscheiden. Für seine Nachfolge gibt es bisher insgesamt sieben Bewerber, wie der Landtag mitteilte. Allerdings könne es noch weitere Bewerber geben, da es keine Ausschlussfrist gebe.
Bieber wurde vom Landtag eigentlich für fünf Jahre gewählt. Allerdings erreichte Bieber im Februar 2022 die Altersgrenze.
Beschäftigung bereits verlängert
Auf Antrag wurde die Beschäftigung Biebers zweimal um jeweils ein Jahr verlängert. Es sei Bieber kommuniziert worden, dass es sich um die letztmalige Verlängerung handele, so die Sprecherin des Landtags auf SR-Anfrage.
Das Präsidium des Landtags, seit 2022 unter der Leitung von Heike Becker (SPD), habe daher im Oktober beschlossen, die Beschäftigung nicht zu verlängern.
2020 wurde das Amt des Beauftragten für Belange von Menschen mit Behinderungen vom Ehren- zum Hauptamt. Die Besoldung liegt bei rund 8000 Euro monatlich.
Über dieses Thema berichten auch die SR-Hörfunknachrichten am 17.11.2023.