Land will kommunalen Anteil der Bundes-Radwegeförderung übernehmen

Saarland will Radwege in Kommunen besonders fördern

Mit Informationen von Janek Böffel   18.08.2023 | 17:00 Uhr

Zwar gibt es zahlreiche Förderprogramme des Bundes für den Radverkehr, doch oft bleiben große Teile davon von den Kommunen im Saarland ungenutzt. Da bis zu fünf Millionen Euro Fördermittel sogar verfallen könnten, will nun das Land einspringen.

Das Saarland will laut Umweltstaatssekretär Sebastian Thul (SPD) die Förderung für Radverkehrsprojekte in Städten und Gemeinden vorübergehend auf 100 Prozent aufstocken und damit indirekt den kommunalen Anteil an Umbauten, Neubauten und anderen Radverkehrsprojekten übernehmen - zumindest vorübergehend. Man sei aber noch in Gesprächen mit dem Rechnungshof.

Land will einspringen, um Förderungen zu nutzen

Derzeit beträgt der Eigenanteil der Kommunen für Radverkehrsprojekte meist zehn Prozent, den Rest der Kosten übernimmt der Bund. Ziel ist es, dass keine Fördermittel verfallen.

Dass das Saarland die höchste Quote nicht abgerufener Fördermittel beim Radverkehr hat, habe mehrere Gründe, so der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Oliver Luksic (FDP).

Die finanzielle Frage sei die eine, auch die Topografie, aber oft fehle es an Informationen in den Rathäusern. Deshalb habe man auch die Infoveranstaltung angeboten, an der rund 30 Vertreter von Kommunen teilnahmen.

Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten am 18.08.2023 berichtet.


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