Bereitschaftsärzte im Saarland sollen vorerst weiterhin nicht per se bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Saarland angestellt werden. Darauf haben sich die niedergelassenen Ärzte in einer kurzfristig angesetzten Vollversammlung geeinigt.
Der KV-Vorsitzende Thomas Rehlinger teilte auf SR-Anfrage mit, dass man erstmal die Begründung des Urteils des Bundessozialgerichts abwarten will, bevor man die Organisation des Bereitschaftsdienstes ändern würde.
Gericht gab Zahnarzt Recht
Im Oktober hatte ein Zahnarzt aus Baden-Württemberg vor dem Bundessozialgericht in Kassel Recht bekommen. Er hatte auf Anstellung durch die Kassenärztliche Vereinigung geklagt, weil er regelmäßig Bereitschaftsdienste übernommen hatte.
Das oberste Gericht hatte ihm Recht gegeben. Ein Poolarzt im vertragsärztlichen Notdienst sei nicht automatisch selbstständig, es komme auf die konkreten Umstände an. Der Kläger sei stundenweise bezahlt worden und habe sich in die Strukturen und Abläufe der KV einfügen müssen.
Dadurch sei keine Selbstständigkeit gegeben gewesen, der Arzt war also sozialversicherungspflichtig. Noch ist unklar, ob das Urteil allgemeingültig ist oder ob es ein Einzelfall-Urteil ist.
Was sind Poolärzte?
Poolärzte sind Ärzte, die freiwillig im Bereitschaftsdienst mitarbeiten und – zumindest nach der bisher gängigen Praxis – gar nicht über die Kassenärztliche Vereinigung versichert, also keine niedergelassenen Ärzte sind. Zu den Poolärzten gehören vielfach Ruheständler oder auch Klinikärzte.
Dramatische Auswirkungen
Die KV Baden-Württemberg hatte daraufhin angekündigt, Notfallpraxen zu schließen oder die Öffnungszeiten stark einzuschränken. In Rheinland-Pfalz, wo Poolärzte rund 60 Prozent der Bereitschaftsdienste übernehmen, gibt es ähnliche Pläne. Dort sollen mehrere Bereitschaftspraxen geschlossen werden, unter anderem in Frankenthal, Gerolstein und Landstuhl. Außerdem sollen die Nachtdienste komplett wegfallen.
Im Saarland übernehmen Poolärzte rund ein Drittel der Bereitschaftsdienste. Die meisten von ihnen sind bereits im Ruhestand.
Über dieses Thema haben auch die SR-Hörfunknachrichten vom 20.11.2023 berichtet.