Politikwissenschaftler glaubt nicht an Scheitern des Koalitionsvertrages
Mehrere Juso-Verbände in Deutschland – möglicherweise auch im Saarland – haben angekündigt, gegen den Koalitionsvertrag zu stimmen. Scheitert eine schwarz-rote Regierung womöglich an den Jungsozialisten der SPD? Der Politikwissenschaftler Dirk van den Boom glaubt nicht daran.
Um die Koalition aus Union und SPD zu besiegeln, können die SPD-Mitglieder in Deutschland bis Ende April darüber abstimmen. Zuvor hatte der Vorsitzende der Jusos im Saarland sowie Verbände aus anderen Bundesländern deutlich gemacht, dass sie nicht mit den Koalitionsverhandlungen einverstanden sind – und gegen den Koalitionsvertrag mit der Union votieren wollen.
Dass dieser Widerstand der Jungsozialisten allerdings das schwarz-rote Bündnis gefährden könnte, davon geht der Politikwissenschaftler Dirk van den Boom nicht aus. „In der Vergangenheit haben die Jusos so ziemlich jede Koalitionsverhandlung mit kritischer Distanz begleitet. Das ist auch die Aufgabe der Jusos, die müssen den Altvorderen auf die Finger schauen. Aber zumindest in der Vergangenheit hat das eigentlich nie dazu geführt, dass die Mehrheit der Partei auf diesem kritischen Kurs gefolgt ist“, sagte van den Boom im SR-Interview.
„Das Beste, was man rausverhandeln konnte“
Die meisten Parteimitglieder würden, so van den Boom, vermutlich verstehen, dass der bestehende Koalitionsvertrag aus Sicht der SPD „so ziemlich das Beste ist, was man bei diesen sehr schwierigen Koalitionsverhandlungen hätte rausverhandeln können“.
Daher geht der Politikwissenschaftler davon aus, dass es bei der SPD eine Mehrheit für den Koalitionsvertrag geben wird. „Denn bei allen kritischen Diskussionen, die wir auch schon bei früheren legendären Großen Koalitionen hatten, hat sich die SPD am Ende immer ihrer staats- und gesamtpolitischen Verantwortung gestellt.“
Über dieses Thema hat auch die SR 3 Region am Mittag am 15.04.2025 berichtet.
