Zweibrücker Fashion Outlet darf erweitert werden
Die rheinland-pfälzische Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd hat die Einwände gegen die Erweiterung des Fashion Outlet in Zweibrücken zurückgewiesen. Saarländische Kommunen hatten Bedenken angemeldet - sie fürchten um ihre Innenstädte und wollen weiter gegen das Vorhaben vorgehen.
Das Zweibrücken Fashion Outlet darf erweitert werden. Die obere Landesplanungsbehörde kam in allen drei Verfahren zu dem Ergebnis, dass die erhobenen Widersprüche unzulässig sind - wegen mangelnder Widerspruchsbefugnis.
Die Städte Saarbrücken, Homburg und Neunkirchen hatten vergangenes Jahr fristgerecht Widerspruch gegen die Erweiterungspläne eingelegt. Die Bedenken: Die nachhaltige Entwicklung der Innenstädte in der Region werde gefährdet.
Grünes Licht für die Erweiterung
Nach den Plänen der Stadt Zweibrücken sollen die derzeit 21.000 Quadratmeter Verkaufsfläche auf insgesamt 29.500 Quadratmeter vergrößert werden. Bereits vergangenes Jahr wurde beschlossen, dass es für bestimmte Artikel ein begrenztes Angebot geben soll. So solle verhindert werden, dass die Innenstädte geschwächt werden.
Die Behörde gibt mit der Zurückweisung weiter grünes Licht für die Erweiterung des Fashion Outlets.
Homburg will Entscheidung prüfen lassen
Die Kreis- und Universitätsstadt Homburg hat bereits angekündigt, die Erweiterungspläne nicht klaglos hinzunehmen. „Zunächst einmal werden wir die jüngste Entscheidung der SGD von unseren Anwälten prüfen und in ihrer Konsequenz bewerten lassen. Natürlich werden wir uns auch eng mit Saarbrücken und Neunkirchen bezüglich weiterer Schritte abstimmen“, so der Homburger Bürgermeister Michael Forster in einer ersten Stellungnahme. Für ihn sei aber klar, dass der juristische Weg noch lange nicht beendet ist.
Nach Forsters Einschätzung sind die Pläne, die in Zweibrücken in Sachen deutlicher Erweiterung vorangetrieben werden, unvermindert eine große Gefahr für die Innenstadt. „Dagegen werden wir weiterhin mit allen juristischen Mitteln vorgehen, sofern wir eine realistische Chance auf Erfolg sehen und sofern der neugewählte Stadtrat der Verwaltungsspitze dafür ein Mandat gibt“, kündigte der designierte Oberbürgermeister an.
Neunkirchen will juristisch alles ausschöpfen
Auch die Stadt Neunkirchen hält an ihren Widerstandsplänen fest. Ein Sprecher der Stadt teilte dem SR mit, dass die rheinland-pfälzische Struktur- und Genehmigungsdirektion am Dienstag nur eine formelle Entscheidung getroffen habe.
Auf die Argumente sei die Behörde dabei aber nicht eingegangen. Die Entscheidung werde deswegen nur eine Etappe in einem langen Prozess, den man juristisch bis zum Ende gehen wolle.
Über dieses Thema hat auch die SR info Rundschau am 16.07.2024 berichtet.
