90 Minuten lang hatten saarländische Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Fragen zu löchern. Bei diesem Bürgerdialog ging es um Themen wie Wirtschaft, Bürokratieabbau und den Schutz der Demokratie.
Fragen nach Mittelstand und Mindestlohn
Ein Teilnehmer fragte den Bundeskanzler, ob und wenn ja wie der Mittelstand entlastet werden soll. Der Bundeskanzler verwies in seiner Antwort auf vereinfachte Abschreibungsbedingungen für mittelständische Unternehmen und verteidigte gleichzeitig die Erhöhung des Mindestlohns als notwendig.
So habe die letzte Anhebung eine Gehaltserhöhung für rund sechs Millionen Menschen bedeutet. Es sei wichtig, so Scholz, Arbeit durch entsprechende Löhne attraktiv zu machen.
Scholz will Industriestandort Deutschland erhalten
Auf die Frage, was Kanzler Scholz tun wolle, damit auch junge Menschen in Deutschland eine Zukunft sehen, sagte er, die Perspektiven seien nicht so schlecht, wie viele denken.
Bei einer Frage nach der Zukunft von großen Unternehmen im Saarland, etwa des Automobilzulieferers ZF, betonte Scholz, er wolle, das Deutschland auch künftig Industriestandort bleibt. Hierfür müsse man die Industrie jedoch zukunftsfähig machen. So setze sich Bundesregierung für eine grüne Stahlproduktion oder den Ausbau der Halbleiterproduktion in Deutschland ein.
Scholz versicherte in seinen Antworten immer wieder, dass seine Ampel-Regierung alle notwendigen Weichen gestellt habe, um Sicherheit und Wohlstand auch in Zukunft zu sichern. Er verwies aber bei Themen wie etwa dem Tempolimit oder der Steuerreform auch mehrfach darauf, dass nicht alles, was auch er für sinnvoll halte, am Ende eine Mehrheit im Gesetzgebungsprozess finde. Konkrete Zusagen oder Versprechungen für die Zukunft machte der Kanzler an diesem Abend nicht.
Fragen vorher nicht abgesprochen
Rund 150 Saarländerinnen und Saarländer ab 16 Jahren konnten an der Veranstaltung teilnehmen. Sie mussten sich im Vorfeld für den Bürgerdialog bewerben und wurden von der Saarbrücker Zeitung und Radio Salü ausgewählt. Die Fragen konnten spontan gestellt werden, weder dem Bundeskanzler noch der Moderatorin waren diese vorher bekannt.
Die Bürgerdialoge sind Teil der Reihe "Kanzlergespräch" und finden in jedem Bundesland statt.
Über dieses Thema hat auch der aktuelle bericht am 24.07.2024 berichtet.