Warum der Brückenneubau Jahre dauern soll
Ein ganzes Jahrzehnt soll es dauern, bis eine neue Fechinger Talbrücke steht. Viele fragen sich: Warum dauert das so lange? Der Präsident der Ingenieurskammer, Frank Rogmann, erklärt wie zeitaufwendig ein Bauvorhaben ist.
Mindestens zehn Jahre brauchen die Brückenbauer für eine neue Brücke über das Fechinger Tal. Aber geht das nicht schneller? Doch – allerdings nur im absoluten Notfall. Und ein Notfall ist die Fechinger Talbrücke nicht. Zeitaufwendig ist auch nicht die Bauplanung, sondern vielmehr der lange Weg zum Baurecht: Von der Vorplanung bis zur Planfeststellung sind dutzende Schritte zu gehen.
"Bevor das sogenannte Planfestellungsverfahren eingeleitet werden kann, müssen zunächst umfassende Gutachten zur Ökologie eingeholt werden", erklärt der Präsident des Ingenieurskammer, Frank Rogmann. Dazu müsse die Natur in der betroffenen Umgebung über ein Jahr beobachtet werden. Für dieses erste Gutachten brauche man dementsprechend bereits über ein Jahr.
Klagerechte Beteiligter verzögern Verfahren
Rogmann plant seit den frühen neunziger Jahren bundesweit Brücken für Schiene und Strasse. Er weiß aus Erfahrung: Wo der Gesetzgeber Klagewege einräumt, da werden sie auch genutzt - nicht nur von Bürgern und Kommunen, sondern auch von Verbänden. Bei Autobahnen reden auf Landes- und Bundesebene viele Beteiligte sowie Ministerien mit.
"Mit der Planung beginnt dann die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und die Beteiligung der Öffentlichkeit", so Rogmann. Erst dann erfolge ein sogenannter Planfeststellungsbeschluss. Danach hätten die verschiedenen Verbände noch Klagerechte. Seine Erfahrungen zeigen, dass davon auch regelmäßig Gebrauch gemacht wird. Häufig dauere es dann Jahre bis obergerichtlich eine Entscheidung getroffen sei und der Planfeststellungsbeschluss rechtsgültig werden könne.
Beteiligung der Öffentlichkeit
Wenn aber Planfeststellungsverfahren so lange dauern - und das auch kein Geheimnis ist - wie kann es dann sein, dass die Planung der Nachfolgebrücke erst jetzt beginnt? Bereits im Jahr 2012 war die Entscheidung gefallen, dass die Fechinger Talbrücke ersetzt werden muss. Mindestens vier Jahre sind also ungenutzt vergangen.
Der Präsident der Ingenieurskammer will weder Schuldige benennen noch das Verfahren kritisieren. "Ich denke, das ist bei uns gelebtes Planungsrecht." Dass die Öffentlichkeit an einem solchen Bau teil hat, ist in Rogmanns Augen auch wichtig. Die Öffentlichkeit müsse an einem solchen Verfahren umfassend beteiligt werden. Dazu sei es eben wichtig, dass alle ökologischen und ökonomischen Aspekte abgewogen werden. Und das sei eben zeitaufwendig.
Über dieses Thema wurde auch im aktuellen bericht vom 13.04.2017 berichtet.
