Schneidewind bleibt weiter im Amt
Das Abwahlverfahren gegen den suspendierten Homburger Oberbürgermeister Schneidewind ist am Sonntagabend knapp gescheitert. Zwar stimmten rund drei Viertel der Wählenden für seine Abwahl, doch die Beteiligung am Verfahren war zu gering.
„Man kann wieder an die Demokratie glauben“, sagte der Homburger Grünen-Stadtverordnete Winfried Anslinger zum Abwahlverfahren gegen den suspendierten Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD). „Die Bürger unserer Stadt haben wirklich ein deutliches Zeichen gesetzt.“
Quorum nicht erreicht
Nötig für eine Abwahl Schneidewinds wäre gewesen, dass 30 Prozent aller 32.355 Wahlberechtigten dafür stimmen, also 9707 Ja-Stimmen. Doch nur 9366 Homburgerinnen und Homburger wollten Schneidewind abgewählt sehen.
In allen 30 Wahllokalen, auch in den vermeintlichen SPD-Hochburgen, stimmte jeweils eine große Mehrheit für die Abwahl, insgesamt gut 75 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 38,75 Prozent.
„Dass ihn mehr abgewählt haben als ihn vor Jahren einmal gewählt haben zeigt, dass wir ein Defizit in unseren kommunalrechtlichen Vorschriften haben“, so Anslinger. „Das Quorum für eine Abwahl muss unbedingt abgesenkt werden.“
Uhl fordert Rücktritt, Schneidewind widerspricht
Im Vorfeld hatten beide Seiten massiv Wahlkampf betrieben. Dass es zur Abwahl nicht gereicht hat bedeutet, dass Schneidewind weiterhin 80 Prozent seiner Bezüge erhält, obwohl er seit mehr als zweieinhalb Jahren suspendiert ist.
Ein Urteil wegen Untreue gegen ihn ist nicht rechtskräftig, der Bundesgerichtshof will sich im März mit dem Fall befassen. Nach dem deutlichen Ergebnis am Sonntag forderten der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Markus Uhl und der Chef der AfD-Stadtratsfraktion Markus Loew Schneidewind zum Rücktritt auf.
Schneidewind selbst denkt vorerst nicht daran. Er wolle das Ergebnis mit seinen politischen Freunden in den kommenden Tagen erst einmal analysieren, sagte er am Abend dem SR. Zur Kampagne gegen ihn sagte Schneidewind, er habe zwei Strafanzeigen wegen Verleumdung gestellt.
„Man hat mir Korruption unterstellt, was nicht nur nicht festgestellt ist, sondern was nicht stattgefunden hat. Von daher ist es natürlich schwierig, das Vertrauen nochmal aufzubauen.“ Wenn es im Stadtrat um Parteipolitik gehe statt um die Stadt, dann halte er das für schwierig, so Schneidewind. „Aber ich glaube, dass viele auch im Rat wollen, dass die Stadt nach vorne kommt und dass es da um inhaltliche Themen geht.“
Lenkt Schneidewind nicht ein, geht die schon seit Jahren andauernde Homburger Hängepartie weiter. Die nächste reguläre Wahl steht erst 2024 an.
Über dieses Thema hat auch der „aktuelle bericht“ vom 28.11.2021 berichtet.
27.11.2021, 17:00 Uhr
Hinweis der Redaktion: In einer früheren Fassung des Artikels hieß es, dass Linke, CDU und Grüne auf einer Pressekonferenz ein Ende der fast dreijährigen Hängepartie forderten. Es waren aber CDU, Grüne und FDP. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.