Kommunal- und Europawahlen: Wie die Briefwahl funktioniert
Am 9. Juni wird im Saarland gewählt. Wer seine Stimme abgeben will, kann das an der Wahlurne oder per Briefwahl tun. Wer sich für die Briefwahl entscheidet, muss ein paar Dinge beachten.
In einem knappen Monat ist es wieder soweit. Dann wird im Saarland gewählt, denn die Kommunal- und Europawahlen stehen vor der Tür. Wer sich am 9. Juni den Weg zur Wahlurne sparen möchte, kann auch ganz bequem per Briefwahl seine Stimme abgeben. Dabei gibt es aber einige Sachen zu beachten.
Wahlunterlagen beantragen
Wer sich für eine Briefwahl entscheidet, muss sich um Vorfeld aktiv darum kümmern, dass er seine Wahlunterlagen auch rechtzeitig bekommt. Laut der Landeswahlleiterin muss der Wahlberechtigte seine Dokumente bei seiner Gemeinde mündlich oder schriftlich beantragen, telefonisch geht nicht.
Am besten eigne sich dafür die Rückseite der Wahlbenachrichtigung, die alle Wahlberechtigten im Saarland bekommen haben. Der Antrag müsse ausgefüllt und unterschrieben an die jeweilige Wohnsitzgemeinde geschickt werden. Alternativ können die Wahlunterlagen auch online angefordert werden, unter: https://www.buergerdienste-saar.de/zfinder-saar-web/welcome.
In der Regel könne man nur Wahlunterlagen für sich selbst und nicht für andere beantragen. Ansonsten benötigt man der Landeswahlleiterin zufolge eine entsprechende Vollmacht.
Briefwahl bei der EU-Wahl – So geht's
Per Post erhalte man sechs Wahlzettel, vier Umschläge und zwei Wahlkarten. Zunächst sollte man hier sortieren, denn die Stimmzettel für die Kommunal- und Europawahlen sollen später in unterschiedlichen Wahlurnen landen.
Der weiße Stimmzettel sei für die Europawahl. Hier dürfen erstmals auch EU-Bürgerinnen und EU-Bürger ab 16 Jahren ein Kreuz setzen. Jede Wählerin und jeder Wähler habe nur eine Stimme. Zunächst setze man ein Kreuz bei der entsprechenden Partei und lege den Zettel danach in den weißen Briefumschlag.
Anschließend müsse auf der weißen Wahlkarte die abgedruckte "Versicherung an Eides statt zur Briefwahl" mit einem Datum versehen, mit persönlichen Daten ausgefüllt und unterschrieben werden. Hier sei Vorsicht geboten. Sollte etwas nicht stimmen, sei die Stimme ungültig.
Der weiße Wahlschein und der weiße Briefumschlag kommen dann in den hellroten Briefumschlag. Dieser müsse dann ohne Briefmarke in einen Briefkasten der Deutschen Post geworfen oder direkt bei der entsprechenden Gemeinde abgegeben werden.
So funktioniert die Briefwahl bei den Kommunalwahlen
Für die Kommunalwahlen sei der farbige Stimmzettel vorgesehen. Das können je nach Gemeinde bis zu fünf Stimmzettel sein. Auch hier gilt, jeder hat nur eine Stimme zu vergeben. Sollte es aber die Möglichkeit geben, mehrmals sein Kreuz zu setzen, dann wird man extra nochmal im Vorfeld darüber informiert. Das sei bei einigen Ortswahlen möglich. Der farbige Stimmzettel komme in den gelben Umschlag mit dem Aufdruck "Kommunalwahlen".
Auch auf dem gelben Wahlschein müsse die "Versicherung an Eides statt zur Briefwahl" datiert und unterzeichnet werden. Der gelbe Wahlschein komme dann mit dem gelben Umschlag in den hellrosafarbenen Wahlbriefumschlag. Auch hier ohne Briefmarke in einen Briefkasten der Deutschen Post werfen oder bei der Gemeinde abgeben.
Weitere Hinweise zur Wahl im Saarland gibt es unter
https://www.saarland.de/landeswahlleiterin/wahlinformationen
/europawahlen/europawahl_node.
Über dieses Thema berichtet auch der aktuelle bericht im SR-Fernsehen am 06.05.2024.
