Bei der Hochschule für Bildende Künste, dem Ex-Kanzler und bei mehreren Professoren und Professorinnen gab es laut einem Bericht der Saarbrücker Zeitung bereits Ende Oktober Hausdurchsuchungen. Das Kultusministerium hat dies indirekt bestätigt.
Auslöser erneut Rechnungshofbericht
Wie bei der Handwerkskammer war auch bei der HBK der Bericht des Landesrechnungshofs, der kommende Woche offiziell vorgestellt wird, Auslöser. Die Prüfer hatten untersucht, ob die Vorgaben der Landeshaushaltsordnung eingehalten werden und sparsam und wirtschaftlich mit dem Geld der Steuerzahler umgegangen wird.
Insbesondere bei der Verwendung von Drittmitteln gibt es erhebliche Fragezeichen, so das Fazit. Statt das Geld für die geförderten Zwecke einzusetzen, soll es unter anderem für Weihnachtsfeiern, Betriebsausflüge und gar den Kauf von Autoreifen verwandt worden sein.
Verdacht des Subventionsbetrugs und Untreue
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen diejenigen, die über das sogenannte Vereinskonto und somit über die Drittmittel verfügen konnten. Den sechs Beschuldigten wird Subventionsbetrug sowie Untreue zur Last gelegt. Um die ganz großen Summen scheint es nicht zu gehen, die Rede ist unter anderem von einer Weihnachtsfeier, die rund 500 Euro gekostet haben soll.
Wie bei der Handwerkskammer hatte auch bei der HBK die Rechtsaufsicht - dieses Mal das Kultusministerium - nach Erhalt der Prüfmitteilung Strafanzeige zunächst gegen unbekannt erstattet.
Über dieses Thema berichtet die SR 3 Rundschau am 18.11.2022.