Deutlicher Rückgang der Beiträge im Saarland belastet SR-Jahresergebnis
Die deutliche Abwärtsspirale bei den Rundfunkbeitragseinnahmen im Saarland setzt sich fort. 2017 waren es nochmals 2,6 Millionen Euro weniger als im Vorjahr und sogar 5,1 Millionen Euro weniger als ursprünglich vom zentralen Beitragsservice für den SR prognostiziert.
„Der Effekt der von den Ländern beschlossenen Umstellung von der Rundfunkgebühr auf den Rundfunkbeitrag wurde für das Saarland deutlich überschätzt. Die zwischenzeitige Konsolidierung der SR-Finanzen durch den mühsam ausgehandelten, jüngsten ARD-Finanzausgleich ist damit aufgrund dieser politischen Entscheidung unglücklicherweise erneut massiv in Gefahr“, erklärte der Rundfunkratsvorsitzende Wolfgang Krause im Vorfeld der SR-Rundfunkratssitzung, in der die Wirtschaftsplanabrechnung 2017 genehmigt wurde. „Hätte Intendant Kleist nicht schon früh durch Wirtschaftsplansperren, ein erneutes, schmerzhaftes und im Land heftig diskutiertes Sparpaket sowie eiserne Ausgabendisziplin die Notbremse gezogen, wäre der SR schon im ersten Jahr der neuen Beitragsperiode 2017-2020 in finanzielle Turbulenzen geraten. Nur durch diesen konsequenten Sparkurs ist es dem SR gelungen, das Wirtschaftsjahr 2017 sogar mit einem leichten Plus in der Ertrags- und Aufwandsrechnung von knapp 0,8 Millionen Euro abzuschließen“, sagte Krause weiter.
Rückläufige Beiträge seit 2014
Die Erträge des SR beliefen sich 2017 in Summe auf 126,9 Millionen Euro, die Aufwendungen auf 126,1 Millionen Euro. Das Investitionsvolumen ging von 6,9 Millionen Euro im Jahr 2016 auf 5,8 Millionen Euro im Jahr 2017 zurück und lag damit um 2,2 Millionen Euro unter Plan.
Der Vorsitzende des Verwaltungsrates, Joachim Rippel, zeigte sich dennoch zufrieden mit dem unter schwierigsten Bedingungen erreichten Jahresergebnis. Bedenklich sei aber, dass der SR seit 2014 in jedem Jahr mit rückläufigen Beitragserträgen zu kämpfen habe: „Das ist eine durch den SR unverschuldete, strukturelle Negativentwicklung, die für den Sender aber eine wachsende Bedrohung darstellt. Nur die Politik kann dieses Problem lösen. Und sie muss es tun, denn auch für den SR gilt der verfassungsrechtlich garantierte Anspruch auf eine bedarfsgerechte finanzielle Ausstattung“, sagte Rippel.
