„Nie wieder GroKo!?“ am Donnerstag im „SAARTALK“ im SR Fernsehen
Am Donnerstag, 8. Juli, 20.15 Uhr, im SR Fernsehen.
Zu Gast bei Armgard Müller-Adams und Peter Stefan Herbst: - Peter Altmaier, Wirtschaftsminister, CDU - Heiko Maas, Außenminister, SPD - Jasmin Riedl, Politologin
Als die Große Koalition 2018 an den Start ging, sagte man ihre keine lange Überlebenszeit zu. Unter großen Mühen und mit viel Zähneknirschen hatte man sich zusammengerauft – fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl hatten CDU, CSU und SPD sich auf einen Koalitionsvertrag als Grundlage für eine gemeinsame Regierung geeinigt. Geboren aus der Not heraus – weil die FDP einer Jamaika-Koalition eine Absage erteilt hatte.
Immer wieder drohte die GroKo auseinanderzubrechen, weil man über vieles stritt – endlos, so die Wahrnehmung der Öffentlichkeit. So gab es Diskussionen darüber, ob man sich für neue Investitionen weiter verschulden sollte oder nicht, wie die SPD es wünschte, während die Union die schwarze Null für unverhandelbar erklärte. Auch Mindestlohn und Auslandseinsätze der Bundeswehr waren solche Streitthemen und die Klimapolitik.
Dann kam Corona und die Regierung zeigte ihre Qualitäten, so sah es zumindest ein Großteil der Befragten beim ZDF-Politbarometer im Mai vergangenen Jahres. Medien titelten, die GroKo stehe in der Corona-Krise geschlossen wie nie zusammen. Man ging die in der Pandemie zu Tage getretenen Probleme an: Leiharbeit und Werkverträge in der Fleischindustrie, das Lieferkettengesetz. Einfach war die Einigung aber trotz Zusammenrückens nicht, wie die Opposition bemerkte. Wenn es Einigungsprobleme gebe, erkenne man bei dieser Koalition ein deutliches Muster: aussitzen oder wechselseitig blockieren.
Ist also das Regierungsmodell „GroKo“ eines, das lieber ad acta gelegt werden sollte? Oder gibt der Blick in die Geschichte Nachkriegsdeutschland der GroKo allein dadurch eine Daseinsberechtigung, dass wir nun bereits zum vierten Mal von den stärksten Parteien im Land regiert worden sind? Auf diese und andere Fragen wollen wir mit unseren Gästen Antworten finden.